Warum Renzi dennoch ein bisschen gewonnen hat

Ministerpräsident Matteo Renzi ist gescheitert. Foto: Claudio Giovannini
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Ein Gastkommentar von Marx de Morais, (Turin)

Nachdem die Österreicher in der vergangenen Nacht dafür sorgten, dass es nicht zu einer Schicksals-Nacht Europas wurde, konnte es in Italien um das gehen, was es ist. Eine italienische Entscheidung. Wenn man den europäischen Pathos etwas entlädt, das echauffiert-sein bei Seite legt, wird das Bild klarer. Weniger aufgeregt und mit ordentlich Licht am Ende des Tunnels.

Bei der Verfassungsreform ging es um viel. Es ging um das, was auf dem Papier stand, die Entmachtung des Senats, effizientere Parlamentsarbeit und mehr Verlässlichkeit. Aber es ging auch um eine Person, Matteo Renzi. Italiens jüngstem Regierungschef, mit bisher drei Jahren an der Macht einer der am längsten regierenden und auch einem, mit der erfolgreichsten Regierungsarbeit. Italien schien am Ende, als Renzi kam, um sein Land nicht neu zu erfinden und funktionsfähiger zu machen. Tatsächlich hat er das zu einem guten Stück geschafft, durchgehalten und ist darüber einer der beliebtesten Regierungschefs Italiens überhaupt geworden.

Eine Manko blieb, er wurde nicht vom Volk gewählt. Er hat seinen Vorgänger, den glücklosen Enrico Letta, gestürzt. Wenn man die italienische Politik und weite Teile der Gesellschaft kennt, wundert es nicht, dass trotz aller Beliebtheit und Erfolge der politische Gegner das zum Mittel des Angriffs auf Renzi nutzte. Ihm blieb realistisch keine andere Option, als diese wichtigste Reformentscheidung mit seinem eigenen Schicksal zu verbinden. Hätte Italien mit Ja gestimmt, hätte es auch für Renzi gestimmt und er damit alles gewonnen. Italien hat nicht mit Ja gestimmt. Mit Halbwahrheiten, Behauptungen anstatt Fakten und persönlichen Angriffen gegen „den Jungspunt“ haben seine Gegner das verhindert. Aber haben sie damit Renzi erledigt? Wohl eher nicht. Da sie, wie Renzi die Wahl zu einer generellen Abstimmung erhoben haben, muss man sie auch so betrachten.

Seit Wochen haben die Demoskopen vorausgesagt, dass die Abstimmung verloren geht. Man kann davon ausgehen, dass viele Befürworter also zu Hause blieben, während der Gegner alles, was möglich war aufgefahren hat. Die Linken und Rechten, die Faschisten und Kommunisten, das sternhagelvolle Affentheater, die Linksnationalen und Rechtsnationalen, haben zusammen knapp 60 Prozent geholt. Renzi hat es alleine geschafft, 40 Prozent der Italiener hinter sich zu versammeln. Alleine? Ja, denn er ist selbst gegen einen bedeutenden Teil seiner eigenen Partei angetreten. Hat man mit solchem Ergebnis verloren? Sicher nicht, auch in Italien nicht. Renzi will zurücktreten, die Optionen liegen auf dem Tisch. Sein Rücktritt wird vom Präsidenten Mattarella anerkannt oder zurückgewiesen, es wird Neuwahlen geben oder eine Übergangsregierung. Matteo Renzi wird wieder antreten, vielleicht mit einer neuen Partei, die die Mitte Italiens vertritt. Am Ende wird er im nächsten Jahr oder eben dem darauf die Wahl gewinnen, haushoch. Was wollen seine Gegner dagegen setzen, eine Koalition aus Faschisten, Kommunisten, GRÜNEN und dem 5 Sterne Zirkus? Selbst in Italien wäre das wohl unmöglich. Italien war immer großartig, dem Abgrund auf seine ganz spezielle Art von der Schippe zu springen. In dieser Wahl hat Italien eine MITTE, Renzi ganz persönlich und nicht zum Schluss Europa gewonnen.

Bildquelle:

  • Renzi: dpa
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Über den Autor

Klaus Kelle
Klaus Kelle, Jahrgang 1959, gehört laut Focus-online zu den „meinungsstärksten Konservativen in Deutschland“. Der gelernte Journalist ist jedoch kein Freund von Schubladen, sieht sich in manchen Themen eher als in der Wolle gefärbten Liberalen, dem vor allem die Unantastbarkeit der freien Meinungsäußerung und ein Zurückdrängen des Staates aus dem Alltag der Deutschen am Herzen liegt. Kelle absolvierte seine Ausbildung zum Redakteur beim „Westfalen-Blatt“ in Bielefeld. Seine inzwischen 30-jährige Karriere führte ihn zu Stationen wie den Medienhäusern Gruner & Jahr, Holtzbrinck, Schibsted (Norwegen) und Axel Springer. Seit 2007 arbeitet er als Medienunternehmer und Publizist und schreibt Beiträge für vielgelesene Zeitungen und Internet-Blogs.