US-Verteidigungsminister Mattis: Nato erfolgreichste Militärallianz der Geschichte

Nato-Hauptquartier in Brüssel: Die Nato bietet allen Bündnismitgliedern Krisenteams an, die ihnen helfen sollen, ihre Netze besser zu schützen. Foto: Julien Warnand

Wahington/Brüssel – US-Verteidigungsminister James Mattis hat auf dem Weg zum Treffen der Nato-Verteidigungsminister das Bündnis als «erfolgreichste Militärallianz der Geschichte» bezeichnet.

Das Nordatlantik-Bündnis sei zur Abwehr eines weiteren zerstörerischen Krieges in Westeuropa eingesetzt worden und habe diese Aufgabe erfüllt. «Doch die Art der Kriege hat sich im zurückliegenden Dutzend Jahre geändert. Und so muss sich auch die Art, wie sich Armeen dem entgegenstellen, ändern», sagte Mattis.

2014 sei ein entscheidendes Jahr gewesen. Die Hoffnung, enger mit Russland zusammenzuarbeiten, habe sich nicht erfüllt, sagte Mattis mit Blick auf die russische Einflussnahme auf der Krim und in der Ostukraine. «Wir müssen sicherstellen, dass der transatlantische Bund stark bleibt.» In der Nato waren zuvor Sorgen über die Unterstützung aus den USA als wichtigstem Bündnispartner laut geworden, nachdem Präsident Donald Trump sie als «obsolet» bezeichnet hatte.

Die europäischen Partner akzeptieren offenbar eine Kernforderung der USA, die finanziellen Lasten besser zu verteilen. «Eine faire Lastenverteilung steht ganz oben auf der Tagesordnung», sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einem Treffen von Mattis mit den Verteidigungsministern der anderen 27 Bündnisstaaten an diesem Mittwoch und Donnerstag in Brüssel.

Der neue US-Präsident Donald Trump habe klar gemacht, dass diejenigen Alliierten, die nicht zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben, dieses Ziel erreichen müssten. Er unterstützte diese Forderung, erklärte Stoltenberg.

Höhere Verteidigungsausgaben der 27 Nato-Partner sind neben einem verstärkten Engagement des Bündnisses im Kampf gegen den internationalen Terrorismus eine der zentralen Forderungen Trumps. Die USA investierten in diesem Bereich 2015 nach vergleichbaren Zahlen rund 594 Milliarden Dollar (rund 559 Mrd Euro), während die europäischen Alliierten und Kanada insgesamt lediglich auf etwa 273 Milliarden Dollar kamen.

Auf Druck der USA hin hatten sich die Bündnispartner deswegen bereits 2014 das Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern. Eine entsprechende Verpflichtung gibt es allerdings nicht. Trotz mehrfacher Aufforderung von US-Präsident Barack Obama war beim Nato-Gipfel 2014 nur eine unverbindliche Absichtserklärung der Bündnispartner abgegeben worden.

Trump macht nun noch einmal deutlich mehr Druck. Im Wahlkampf hatte er sogar die Beistandsverpflichtung der USA für diejenigen Alliierten infrage gestellt, die seinen Forderungen nicht nachkommen. Auch Deutschland ist weit davon entfernt, das 2-Prozent-Ziel zu erreichen. Die Verteidigungsausgaben wurden zuletzt zwar deutlich gesteigert. Wegen des gleichzeitigen Anstiegs des Bruttoinlandprodukts lag die Quote aber zuletzt weiterhin bei nur 1,2 Prozent.

Das Nato-Verteidigungsministertreffen ist Auftakt zu einer ganzen Reihe von Terminen der neuen US-Regierung in Europa. Am Donnerstag wird US-Außenminister Rex Tillerson bei einem G20-Treffen in Bonn erwartet. Am Freitag beginnt in München die Sicherheitskonferenz, zu der sich unter anderem US-Vizepräsident Mike Pence angekündigt hat.

Bildquelle:

  • Nato-Hauptquartier: DPA

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