Trotz Demo-Verboten gab es mehrere kleinere Corona-Proteste in Berlin

Polizisten nehmen bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen nahe dem Potsdamer Platz einen Mann fest. Foto: Christoph Soeder/dpa
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BERLIN – Nach dem Verbot von zwei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin hat die Polizei am Samstag große Versammlungen zunächst verhindert. Ursprünglich waren 16.000 Menschen angemeldet gewesen.

Bis zum Nachmittag waren nach Einschätzung von Reportern Hunderte Menschen nahe dem Brandenburger Tor und im Tiergarten unterwegs. Nahe dem Potsdamer Platz versammelten sich hartnäckig größere Gruppen. Sie wurden mit Lautsprecherdurchsagen immer wieder aufgefordert, zu gehen und sich an die Corona-Regeln zu halten. Viele trugen keine Masken und hielten Abstände nicht ein.

«Wer sich weigert zu gehen und die Hygieneregeln nicht einhält, wird von uns herausgeführt & erhält eine Anzeige», so die Polizei auf Twitter. Beamte nahmen Personalien von Demonstranten auf, einzelne Menschen wurden weggetragen.

Nach Polizeiangaben gab es bis zum Samstagnachmittag etwa 200 «Freiheitsbeschränkungen». Davon habe es sich in mehr als hundert Fällen um Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz gehandelt. «Wenn sich die Personen in der Voßstraße nicht freiwillig entfernen, wird diese Zahl noch steigen», twitterte die Polizei. Später hieß es, es habe auch Festnahmen gegeben.

Die Polizei stoppte Reisebusse und erteilte Platzverweise. Sie sperrte mit Gittern das Brandenburger Tor, die Siegessäule und die Straße des 17. Juni ab.

Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der «Querdenker-Szene» rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG.

Im Internetkanal Telegram hieß es am Samstag zu der unter «Pfingsten in Berlin» laufenden Aktion: «Wir geben nicht auf!» Auf Transparenten machten Demonstranten gegen die Bundespolitik Stimmung, Politiker wurden mit einer Puppen-Installation verhöhnt. Vertreten waren junge und alte Menschen, die Stimmung wirkte überwiegend friedlich, die Szenerie eher alternativ.

Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel «Für Frieden, Freiheit und Grundrechte» und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden. Die Polizei hatte eine Reihe von Demonstrationen am Pfingstwochenende in der Hauptstadt mit der Begründung untersagt, frühere Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Demonstranten bewusst die vorgeschriebenen Masken und Abstände ignorieren würden. Alle Verbote wurden von den Gerichts-Instanzen bestätigt.

Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plante die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kam aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote hielten, hieß es vorab.

Bildquelle:

  • Demonstrationen in Berlin: dpa
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