Thüringer AfD schießt zurück: Schwelender Konflikt um “Rechtsrockkonzerte”

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Erfurt – Nach dem Rücktritt von Steffi Brönner, der stv. Landessprecherin der Alternativ für Deutschand  (AfD) in Thüringen, hat sich der Landesvorstand der Partei soeben erstmals öffentlich geäußert. Wir dokumentieren das Schreiben an die AfD-Mitglieder in Thüringen:

Sehr geehrte Mitglieder und Förderer der AfD Thüringen,
liebe Parteifreunde,
 
am heutigen Morgen erreichte uns völlig überraschend und zur großen Enttäuschung aller Mitglieder des Landesvorstands die Meldung der „Thüringer Allgemeinen“, dass unsere bisherige stellv. Landessprecherin Steffi Brönner ihr Vorstandsamt niedergelegt hat. Für einzelne Mitglieder des Landesvorstands kam die Nachricht noch überraschender und noch enttäuschender, hatten sie ja bereits vor einigen Tagen zwar von solchen Gerüchten erfahren und Steffi Brönner darauf angesprochen. Auf ausdrücklicher Nachfrage wurden die Gerüchte, die sich nun bestätigen, jedoch noch in aller Deutlichkeit abgestritten.
 
Wie Steffi Brönner diese Entscheidung begründet, können Sie der Bilddatei im Anhang entnehmen. Sie stammt aus Seite 1 der heutigen Ausgabe der „Thüringer Allgemeinen“.
 
Vorweg: Es ist sachlich richtig, dass es im Landesvorstand verschiedene Ansichten in Fragen des Umgangs mit Meldungen über „Rechtsrockkonzerte“ auf Grundstücken eines mittlerweile ehemaligen Parteimitglieds aus Südthüringen gab. Steffi Brönner war dabei in ihren Ansichten und Überzeugungen keineswegs alleine, obgleich festgestellt werden muss, dass diese Meinungsverschiedenheiten im Landesvorstand stets formeller und nicht inhaltlicher Natur waren. Konkret ging es also nicht um die inhaltliche Positionierung des Landesvorstands zu diesen „Konzerten“: Der Landesvorstand hat diese Veranstaltungen, und die Tatsache, dass sie wohl mit Unterstützung eines nun ehemaligen AfD-Mitglieds stattfinden könnten, vielmehr einhellig kritisiert und stets geschlossen in aller Deutlichkeit – auch öffentlich – abgelehnt.
 
Auch der Vorwurf der Untätigkeit in dieser Angelegenheit ist unbegründet: Das damalige Mitglied wurde zur nächsten Präsenzsitzung des Landesvorstandes vorgeladen. Dies entspricht der gängigen Praxis vor Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens, da rechtstaatliche Grundsätze es – zu Recht! – verlangen, dass dem „Beschuldigten“ Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben wird. Steffi Brönner war sogar selbst mit der Betreuung des Sachverhalts beauftragt worden und bestätigte erst vor wenigen Tagen schriftlich, das ehemalige Mitglied beispielsweise nicht gebeten zu haben, von seiner Unterstützung für die „Konzerte“ Abstand zu nehmen und die Vermietung seines Grundstücks zu widerrufen. Dies hat daraufhin unser Landessprecher Stefan Möller getan.
 
Es muss des Weiteren festgestellt werden, dass Steffi Brönner an der inhaltlichen Ausrichtung unserer Partei und unserer Öffentlichkeitsarbeit zukeinem Zeitpunkt Kritik geäußert hat. Sie hat diese vielmehr ausdrücklich unterstützt und befürwortet – nicht zuletzt im Januar dieses Jahres, als Landesvorstand und Landtagsfraktionsvorstand sich zu einer gemeinsamen Sitzung trafen und eine heftige Debatte zur sog. „Dresdner Rede“ von Björn Höcke führten. Teilnehmer erinnern sich, dass Steffi Brönner sich in dieser Debatte ausdrücklich hinter Björn Höcke stellte, ihn vorbehaltlos unterstützte und sich gegen jegliche Kritik an seiner Rede aussprach.
 
Steffi Brönner hatte im Übrigen jederzeit die Gelegenheit, Aussprachen, Befassungen oder Beschlussfassungen des Landesvorstands zu beantragen. Von diesem Recht hat sie in anderen Zusammenhängen und Angelegenheiten auch regelmäßig Gebrauch gemacht – dieses Recht war ihr also gut bekannt. Sie hat jedoch zu keinem Zeitpunkt beantragt oder auch nur angeregt, sich mit der Besetzung von „zentralen Funktionen “ mit Personen, die in ihrer Vergangenheit vermeintlich „im rechtsextremistischen Bereich tätig waren“ zu befassen, wie es nun Gegenstand der Berichterstattung ist.
 
Es verwundert uns als Landesvorstand also sehr, dass Steffi Brönner eine einzige, keineswegs inhaltliche Meinungsverschiedenheit im Landesvorstand zum Anlass nimmt, von ihren Ämtern zurückzutreten und dies auch in der Öffentlichkeit in dieser Art und Weise zu instrumentalisieren – unserer Partei also bewusst einen schweren Schaden im Vorfeld der Bundestagswahl im September zufügt. Ebensowenig nachvollziehbar ist der Versuch, die Partei in Geiselhaft zu nehmen, indem sie – sich ihres Verstoßes gegen die parteiinterne Ordnung völlig bewusst – den Landesvorstand nun geradezu herausfordert, eine Ordnungsmaßnahme aufgrund dieses Verhaltens einzuleiten und mit Austritt aus der Paretei droht.
 
Der Landesvorstand wird deshalb nach den Sommerferien eine erweiterte Kreissprechersitzung zur Besprechung dieser Angelegenheit einberufen.
 
Wir bleiben im Übrigen bei unserer Überzeugung, das Bild der AfD Thüringen in der Öffentlichkeit durch Inhalte und kompetente Sacharbeit prägen, und uns auf die Herausforderungen des Bundestagswahlkampfes konzentrieren zu wollen. Wir sind uns bewusst und Ihnen dankbar dafür, dass wir hierbei Ihre Unterstützung haben.
 
Steffi Brönner wünschen wir auf ihrem weiteren Weg indes alles Gute und dass sich ihre Vorstellungen eines schnellen Karriereaufstiegs in der Politik anderweitig realisieren lassen.

Bildquelle:

  • Björn_Höcke_7: dpa
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