Theresa May, der englische Drache: Warum Brüssel lernen muss zuzuhören

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von MARX DE MORAIS

Die Spitznamen für aktuelle Mitglieder der politischen Elite im Königreich könnten durchaus auch als Hinwendung gen Ferner Osten gesehen werden. Außenminister Boris Johnson wird BoJo genannt und Premier Ministerin Theresa May wechselt gerade von Maybe zu CanDo. Nicht schlecht, um in China zu punkten. Diese Namensfindung ist ohne tiefere Absicht, anders sieht es mit der lange erwarteten Brexit-Ansprache aus.

Hier sahen wir vor zwei Tagen eine Premierministerin die unerwartet mit Qualitäten glänzte. Frei skizzierte die vorher als unsicher geltende May ihre Vorlage für den Brexit. Ehrlich gesagt war nicht nur ich eine Zeit lang ratlos. Da stand Theresa May auf einsamer Bühne, und man sah ihr die Anstrengungen der letzten Tage an. Sichtlich übermüdet zwar, aber konzentriert bis auf den Punkt packte sie vor der Weltpresse aus, was niemand, zumindest in so detaillierter Form, erwartete.

Natürlich blieb sie bei ihrem zum Slogan gewordenen „Brexit is Brexit“, sortierte ihren Plan aber in zwölf Punkte mit durchaus konkretem Inhalt. Dabei verstand sie es auf gekonnte Weise Türen nicht zuzuschlagen. Sie bewies, dass sie sich auf mehr verlassen kann als Glück. Eine Zeit lang unterschätzt, wird immer deutlicher dass Madame May über Qualitäten verfügt, die sich durchaus an denen einiger der Großen ihrer Vorgänger messen lassen. Während die Märkte schnell den Kern des Inhalts erkannten, die Börsen ansprangen und das Pfund sich leicht erholte, passierte in Brüssel das, was man gewöhnt ist. Hören aber nicht zuhören, Aufregung und kindisches Gezanke mit wenigen Ausnahmen wie Donald Tusk.

Der Präsident des Europäischen Rates nannte May’s Rede „realistisch“, und er ist damit vielen in Brüssel voraus. Würden seine Kollegen gelegentlich eine demokratische Grundhaltung an den Tag legen, hätten sie kein persönlich anmutendes Problem damit, dass der Wille eines Volkes das demokratische Prinzip ist, welches unveränderlich bleibt. Hätten sie zugehört anstatt, noch bevor die britische Premierministerin den Mund öffnet, zu zetern, hätten sie eine Chance wahrnehmen können, um ein Zeichen besonnener Politik zu setzen.

Was man als Politiker nicht sagen darf, darf man als Publizist. Was man als solcher versteht, verstehen jene noch lange nicht.

Fangen wir mit dem „Sagen“ an: „Brexit is Brexit“, ist ein hartes Wort, aber als demokratisch gewählter Politiker kann man Verhandlungen selten irgendwo in der Mitte beginnen. Täte man das, würde man an einem der Enden landen, anstatt sich in der Mitte zu treffen. Brexit ist die Startlinie die eine Mehrheit des Volkes seiner Premierministerin vorgab. Und May ist gut beraten, das anzunehmen und sich dann irgendwo auf dem Weg zu treffen. Treffen muss sie auf diesem Weg neben der EU, unter anderem Schottland. Dass sie versteht, wie dieses Spiel funktioniert, beweist sie damit, dass sie es innerhalb von wenigen Wochen geschafft hat, die schottischen Forderungen vom Austritt aus dem Königreich auf den Verbleib im europäischen Binnenmarkt zu reduzieren. Dieser Weg ist noch nicht das Ende, und der mit der EU hat erst gerade richtig begonnen.

Kommen wir zum Verstehen: In ihrer Rede ist sie niemandem direkt entgegengekommen. Man hätte aber auch in Brüssel hören können, das da ein weites Feld ist, auf dem man sich treffen kann.

Personenfreizügigkeit in Europa war einer der wichtigsten Punkte. Punkt 6 heißt „Rechte für EU Bürger im UK und Briten in Europa“. Wenn man allerdings schon Schnappatmung beim Punk 5 bekommt, der die Kontrolle über die Immigration auch aus EU- Staaten fordert, kann man mit dem Verstehen schon Probleme haben. Anders hätte es danach geklungen, dass EU Bürger nicht wie der Rest der Welt behandelt werden sollen. Man könnte auch durchaus verstanden haben, eine Art Freizügigkeit sei damit angeboten. Punkt 5 widerspricht dem nicht, weist nur darauf hin, dass eventuell eine Einwanderung in die Sozialsysteme keine Option ist.

Übrigens ein Thema, das noch vor kurzem ernsthaft in der EU auf der Tagesordnung stand und eines, das sich nicht nur Deutschland zum Beispiel im Hinblick auf die Freizügigkeit der Osteuropäer viele Jahre vorbehalten hatte.

Machen wir weiter mit Punkt 9 „Freihandelsabkommen mit der EU“. Den Briten wurde ständig gedroht, keine Personenfreizügigkeit nach EU-Recht, also auch kein europäischer Binnenmarkt für Großbritannien. Nun hat die britische Regierung zugehört und erklärt, dass Großbritannien aus dem Binnenmarkt eben austreten muss und man anstatt dessen ein Freihandelsabkommen als Option sieht. Möge Brüssel, François Holland und andere Aufreger dem europäischen Bürger doch erklären, warum Freihandelsabkommen mit Kanada und 77 weiteren Staaten möglich , mit Großbritannien aber ein Skandal sind. Einem Nachbarland mithin, dass beim anscheinend wichtigsten Thema europäischer Interessen, der Nahrungsmittelsicherheit, nicht nur rechtlich sondern auch kulturell gleiche Auffassungen teilt.

Man könnte weiter machen mit Punklt 11, der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verbrechensbekämpfung und dann auch noch in die Zwischentöne hören. Ein Beispiel? Theresa May erklärte, dass Großbritannien durchaus auch nach dem EU Austritt bereit sei, angemessene Beiträge zu bestimmten Teilen des EU-Budgets zu zahlen. Da sind wir bei einem Thema, bei dem sich so einige europäischer Führer in ihrer Eitelkeit getroffen fühlen. Aber Fakt ist, die beiden einzigen Nationen die signifikant von einem EU Austritt Britanniens betroffen sind, sind Britannien selbst und Deutschland. Die gegenseitigen Handelsbeziehungen, Direktinvestitionen und politische Potenz übertreffen die aller anderen EU Mitglieder zusammengenommen. Die Bundesrepublik wird den mit Abstand größten Teil des ausfallenden britischen Beitrags zum EU-Budget übernehmen. Deutsche Wirtschaftsinteressen in Großbritannien und umgekehrt sind elementar, und eine Konfrontation würde beide Länder überproportional treffen.

Daraus sollte sich eine einfache Wahrheit ergeben, das der, den es betrifft, das Heft führt. Was vor uns liegt, ist mehr denn je eine deutsch-britische Angelegenheit, noch bevor es eine europäische ist. Warum bei der zugegeben recht kurzen Fragestunde nach der Brexit-Rede kein deutsches Leitmedium zu hören war, sollte nicht dazu führen, dass die Bundesrepublik hier im allgemeinen eine egalitäre Haltung einnimmt.

Zum Abschluss müssen wir noch einmal auf die schon benannte Grundstimmung unter den europäischen Eliten zu sprechen kommen. Geschichte endet nicht, die europäische ist hier nicht am Ende, wie auch der Brexit nicht das Ende dieser mit Britannien ist. Auch als leidenschaftliche Europäer dürfen wir nicht vergessen, dass Europa ein Projekt gegen Konflikte ist und auf dem Boden der Freiheit sich Frieden zur Aufgabe gemacht hat. Davon sollten wir nicht Abstand nehmen und dürfen uns nicht in eine Politik führen lassen, die Konflikte als probates Mittel sieht. Selbst dann nicht, wenn sich ein Mitglied von der europäischen Familie entfernt. Das würde weder von Stärke zeugen, noch den Zusammenhalt fördern. Es würde auf mittlere Sicht, dem gefühlten Verlust der Freiheit wegen, das Gegenteil bedeuten.

Bildquelle:

  • Englischer_Drache: douglas de morais
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