SAN ANTONIO DE LOS BANOS – Erstmals seit Jahren sind in Kuba wieder Demonstranten in großer Zahl gegen die sozialistische Regierung auf die Straßen gegangen. Vor allem in der Ortschaft San Antonio de los Baños südwestlich der Hauptstadt Havanna protestierten zahlreiche Menschen gegen Mangelwirtschaft und Unterdrückung.

Das war auf in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Videos zu sehen. Auch in Havanna und den Städten Holguín, Matanzas, Camagüey und Santiago de Cuba kam es demnach zu Demonstrationen.
Sicherheitskräfte im Einsatz

Präsident Miguel Díaz-Canel fuhr selbst nach San Antonio de los Baños und wandte sich im Staatsfernsehen an die Kubaner. «Wir werden die Souveränität und Unabhängigkeit dieser Nation nicht aufgeben», sagte der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei. «Wenn sie die Revolution bezwingen wollen, müssen sie über unsere Leichen gehen.» Nach Angaben von Regierungsgegnern gingen Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten vor. «Wir rufen alle Revolutionäre dazu auf, auf die Straßen zu gehen und die Revolution an allen Orten zu verteidigen», sagte Díaz-Canel.

Die USA warnten Havanna vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen die Demonstranten. «Die Vereinigten Staaten unterstützen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Kuba und würden jede Gewalt oder Vorgehen gegen friedliche Demonstranten, die ihre universellen Rechte ausüben, scharf verurteilen», schrieb Sicherheitsberater Jake Sullivan auf Twitter.

Ähnlich äußerte sich die im US-Außenministerium für den amerikanischen Kontinent zuständige Spitzenbeamtin Julie Chung. «Wir stehen zum Recht des kubanischen Volkes, sich friedlich zu versammeln», schrieb sie.

Führungswechsel im April

Massive Proteste gegen die sozialistische Regierung sind im autoritär regierten Kuba eher selten. Zuletzt hatten oppositionelle Künstler der sogenannte San-Isidro-Bewegung aber immer wieder Menschen auf die Straßen gebracht und auch international für Aufmerksamkeit gesorgt. So solidarisierten sich die Musiker Descemer Bueno, Yotuel Romero und das Duo Gente de Zona mit ihrem Lied «Patria y Vida» (Vaterland und Leben) mit der Bewegung.

Erst im April hatte Präsident Miguel Díaz-Canel die Führung der Kommunistischen Partei (PCC) von Raúl Castro übernommen. Erstmals seit der Revolution von 1959 wird die sozialistische Karibikinsel damit nicht mehr von einem Castro regiert. Allerdings ging der Wechsel an der Parteispitze nicht mit einer politischen Liberalisierung einher. Im Alltag leiden die meisten Kubaner zudem unter den Folgen der kubanischen Planwirtschaft und dem Wirtschaftsembargo der USA.