LONDON – Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sieht Generalsekretär Jens Stoltenberg die NATO in einem «grundlegenden Wandel».
«Egal wann oder wie der Krieg in der Ukraine aufhört, der Krieg hat bereits langfristige Konsequenzen für unsere Sicherheit», sagte Stoltenberg in einem Interview des britischen «Sunday Telegraph». «Was wir jetzt sehen ist eine neue Realität, eine neue Normalität für die europäische Sicherheit.» An diese «neue Realität» müsse sich das Verteidigungsbündnis nun längerfristig anpassen. Dafür sei ein «Reset» notwendig. Er erwarte Entscheidungen dazu beim NATO-Gipfel in Madrid Ende Juni, so Stoltenberg.
Vor der russischen Invasion in die Ukraine am 24. Februar habe die NATO-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisgebiets aus einer relativ kleinen Truppe zur Abschreckung bestanden. Diese Präsenz solle nun zu einer größeren Truppe umgebaut werden, die sich verteidigen könne, sagte Stoltenberg der Zeitung. «Wir müssen sicherstellen, dass wir in einer gefährlicheren Welt weiterhin in der Lage sind, alle Bündnispartner der Nato zu schützen und zu verteidigen.»
Der NATO-Generalsekretär begrüße dazu auch jede Anhebung von Verteidigungsausgaben bei den Mitgliedstaaten, sagte er. Dies gelte auch für Großbritannien, das bereits mehr als die vorgegebenen zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgebe. Lobend erwähnte Stoltenberg auch die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. «Angesichts der Größe der deutschen Wirtschaft macht das auch für die gesamten Verteidigungsausgaben der Nato wirklich einen Riesenunterschied», so der Bündnis-Chef.
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- Jens Stoltenberg: dpa