Wenn Begriffe wie „Faschist“ oder „Nazi“ inflationär verwendet werden….
Guten Morgen, verehrte Leserinnen und Leser! Weil Deutschland ja keine anderen Sorgen hat, haben sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestags gestern Abend „zur…
Stephan Brandner
Mehr Fälle von Körperverletzung mit politischem Motiv
BERLIN – Die Polizeibehörden von Bund und Ländern haben im vergangenen Jahr nach einer vorläufigen Auszählung deutlich mehr Fälle von Körperverletzungen mit politischem…
Karlsruhe lehnt AfD-Eilantrag zu Ausschussvorsitzenden ab
KARLSRUHE – Das Bundesverfassungsgericht verhilft der AfD-Fraktion nicht per einstweiliger Anordnung zu ihren drei Ausschussvorsitzen im Bundestag.Die Karlsruher Richterinnen und Richter lehnten es…
Die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht: Die Beschneidung parlamentarischer Rechte ist undemokratisch
von KLAUS KELLE BERLIN – Die AfD ist, das kann man sachlich feststellen, eine Partei, die in der deutschen Öffentlichkeit umstritten ist. Das…
«…widerliche Putin-Propaganda» – Knallharter Streit in der AfD über den Kurs gegenüber Russland
von JÖRG RATZSCH BERLIN – In der AfD-Spitze gibt es nach Angaben aus Parteikreisen Streit über den Russland-Kurs von Tino Chrupalla. Bei einer…
Bundesverfassungsgericht entscheidet: Kein automatischer Anspruch der AfD, ins Präsidium gewählt zu werden
KARLSRUHE – Die AfD hat keinen uneingeschränkten Anspruch auf einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag. Das Recht zur gleichberechtigten Berücksichtigung stehe unter dem Vorbehalt der…
AfD-Chef Jörg Meuthen im ZDF über eigene Bundestagskandidaten: »Das sind alles nicht meine Freunde«
BERLIN – Die AfD ist zweieinhalb Monate vor der Bundestagswahl weiter tief zerstritten. In einem ZDF-Interview äußerte sich Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender, gestern zum…