„Den Sozis ist nicht zu trauen“…ja, und wie dann weiter?
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Gestern habe ich einen alten Freund getroffen, der seit 20 Jahren an wichtiger Stelle hauptamtlich im Maschinenraum…
Rolf Mützenich
Union fordert schärfere Bedingungen für Ausreisepflichtige
BERLIN – In der Migrationsdebatte versucht die Union, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Kooperation mit ihr zu drängen und die Bedingungen besonders für…
Mützenich erneut zum SPD-Fraktionschef gewählt
BERLIN – Die SPD-Bundestagsfraktion hat Rolf Mützenich für weitere zwei Jahre zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der 64-Jährige erhielt 94,7 Prozent der Stimmen. Von…
SPD-Spitzenleute in Kiew
Kiew (dpa) – Gut ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sind SPD-Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich zu ihrem…
Platzt die Ampel-Regierung wegen dieser mutigen FDP-Ministerin?
BERLIN – Die Differenzen innerhalb der Ampel-Regierung um Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine wachsen sich zu einem handfesten Koalitionskrach aus. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses,…
SPD-Fraktionschef: „Russland eskaliert, nicht wir“
BERLIN – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Bundesregierung aufgefordert, mit diplomatischen Initiativen auf Länder zuzugehen, die Russland bislang etwa aus ökonomischen Gründen unterstützen….
Zoff im Anmarsch: SPD-Fraktionschef Mützenich will Esken nicht an Parteispitze und gleichzeitig im Kabinett
BERLIN – Die Rückzugsankündigung des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans hat die Frage nach der Zukunft von Co-Chefin Saskia Esken in den Raum gestellt. Sie…
Rolf Mützenich als SPD-Fraktionsvorsitzender bestätigt
BERLIN – Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Der 62-Jährige erhielt am Mittwoch 198 Stimmen…
Sondierungsgespräche in Berlin beginnen: Die SPD bekräftigt ihren Führungsanspruch
BERLIN – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den Führungsanspruch der Sozialdemokraten bekräftigt, die neue Bundesregierung zu bilden und zu führen. «Armin Laschet muss endlich…
Die SPD heizt im Wahlkampf-Modus den Masken-Streit weiter an
BERLIN – Im Koalitionskrach wegen angeblich weniger geprüfter Corona-Schutzmasken bleibt die SPD trotz scharfer Warnungen der Union auf Konfrontationskurs zu Gesundheitsminister Jens Spahn…