„Fall Maaßen“: Der Verfassungsschutz hat anderes zu tun
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Wladimir Sergijenko ist Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten (Eugen Schmidt). Der Berliner Senat versucht seit einiger Zeit, dem Mann…
Parlament
Terror: Bombenanschlag in Ankara
ISTANBUL – In der türkischen Hauptstadt Ankara hat sich am Morgen eine Explosion ereignet. Innenminister Ali Yerlikaya schrieb auf der Plattform X von…
ENDLICH: Bundestag soll von 736 auf 630 Abgeordnete schrumpfen
von MICHAEL FISCHER BERLIN – Der Bundestag soll nach der nächsten Wahl von derzeit 736 auf dauerhaft 630 Abgeordnete schrumpfen – und damit…
+++Die Partei „Harmonie“ der russischstämmigen Minderheit ist bei den Parlamentswahlen in Lettland an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert+++Sie war vorher stärkste Partei im Parlament+++
Parlamentarische Inkompetenz als Gefahr für die Demokratie: Abgeordnete brauchen ein besseres Berufsrecht
von CARLOS A. GEBAUER BERLIN – Will man sich im deutschen Straßenraum bewegen, hat man sich an Regeln zu halten. Fußgänger werden zwar…
Herr P. hat mir geschrieben, und ich antworte ihm hier, in was für einem Deutschland ich leben will
Liebe Leserinnen und liebe Leser, wie Sie wissen, bin ich unzufrieden mit der politischen Schieflage, in die unserer Land weitgehend durch die Schuld…
Kompletter Wahnsinn: Der neue Bundestag könnte mehr als 900 Abgeordnete haben
BERLIN – Der nächste Bundestag, der an diesem Sonntag gewählt wird, könnte nach Berechnungen des Wahlforschers Robert Vehrkamp mehr als 900 Abgeordnete groß…
Polens Parlament stimmt für neues Rundfunkgesetz
WARSCHAU – Nach dem Bruch des polnischen Regierungsbündnisses im Streit um ein neues Rundfunkgesetz hat das Parlament in Warschau die Novelle gebilligt. Bei…
Löfven erneut zum schwedischen Ministerpräsidenten gewählt
STOCKHOLM – Stefan Löfven ist neun Tage nach seinem Rücktritt in Folge eines Misstrauensvotums erneut zum Ministerpräsidenten von Schweden gewählt worden. Der Sozialdemokrat…...
Tote bei Terroranschlägen in Teheran: IS bekennt sich zur Tat
Teheran – Die Anschlagsserie der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Fastenmonat Ramadan reißt nicht ab. Zwei Terroranschläge mit mindestens 18 Toten haben die…