Berlin: Verhandlungen von CDU und SPD vor dem Abschluss
BERLIN – Die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD in Berlin sind rund drei Wochen nach ihrem Beginn auf der Zielgeraden. Der CDU-Landesvorsitzende und…
große Koalition
Dreyer: Entscheidung der SPD für Opposition ist «unumstößlich»
Berlin – Die SPD bleibt nach den Worten der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer unter allen Umständen bei ihrer Entscheidung, nicht in Koalitionsgespräche mit…
Oppermann hält große Koalition ohne Merkel theoretisch für denkbar
Berlin – Zwar hat die SPD eine große Koalition kategorisch ausgeschlossen, ihr gerade abgelöster Fraktionschef Thomas Oppermann hält jedoch ein Bündnis mit der…
Rekordverlust für GroKo-Parteien – SPD hat keine Lust mehr aufs Regieren
Berlin – Die SPD wird nach ihrem Fiasko bei der Bundestagswahl gedrängt, ihre Absage an jegliche Koalitionsbeteiligung zu überdenken – sträubt sich aber. «Wenn…
ANALYSE Merkels Methode lässt die SPD langsam verzweifeln
von CHRISTIANE JACKE & KRISTINA DUNZ Berlin – Angela Merkel gibt sich ahnungslos. «Ich weiß nicht, was Sie mit Masche meinen», sagt die…
Herzlichen Glückwunsch, Frau Ministerpräsidentin!
von KLAUS KELLE Manuela Schwesig ist neue Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, und ich möchte von dieser Stelle aus der SPD-Politikerin zum neuen Amt, dem…
Kurz zum ÖVP-Chef nominiert: Österreich steht vor Neuwahlen
Wien – Das vorzeitige Ende der rot-schwarzen Koalition in Österreich ist praktisch besiegelt. Er werde Kanzler Christian Kern (SPÖ) am Montag ein einvernehmliches Ende des…
ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner kündigt Rückzug von allen Ämtern an
Wien – Österreichs Vizekanzler und Parteichef der konservativen ÖVP Reinhold Mitterlehner hat den Rückzug von all seinen Ämtern angekündigt. «Ich finde, es ist…
Große Koalition im Saarland steht
Saarbrücken – Die große Koalition im Saarland ist unter Dach und Fach. CDU und SPD haben sich auf die Neuauflage des Regierungsbündnisses geeinigt. Das…
Große Koalition verständigt sich immerhin auf elf Gesetze: Bei der traditionellen Ehe ist auf die Union weiter Verlass
Berlin – Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl sind die gesetzgeberischen Gemeinsamkeiten in der großen Koalition doch noch nicht ganz aufgebraucht. Die Spitzen…