Deutsche Despotie light: Niemand zwingt Sie, nur dann können Sie leider nicht mehr…
von THILO SCHNEIDER BERLIN – Woran denken Sie, wenn Sie das Wort „Despotie“ hören? Möglicherweise denken Sie ja an Nordkorea oder Russland, wo…
Demokratie
Die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht: Die Beschneidung parlamentarischer Rechte ist undemokratisch
von KLAUS KELLE BERLIN – Die AfD ist, das kann man sachlich feststellen, eine Partei, die in der deutschen Öffentlichkeit umstritten ist. Das…
Die AfD gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht – Was kümmert das Frau Merkel jetzt?
Liebe Leserinnen und Leser, das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt Wie erwartet. Zu eindeutig war der politische Regelverstoß der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die am…
AfD-Erfolg in Karlsruhe: Kanzlerin Merkel hat 2021 in Thüringen gegen Chancengleichheit der Parteien verstoßen
KARLSRUHE – Angela Merkel hat als Bundeskanzlerin mit ihren Äußerungen zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen Anfang 2020 Rechte der AfD verletzt. Das stellte das…
Es ist nie gut, jemanden zum Schweigen zu bringen
Liebe Leserinnen und Leser, wissen Sie, was man unter einem „Shadow-Ban“ versteht? Also, ganz vereinfacht, das ist, wenn man Beiträge in Sozialen Netzwerken…
Ist unsere Demokratie heute wieder gefährdet, Graf von Stauffenberg?
HOF – Wir treffen Karl von Staufenberg bei einer Veranstaltung der FDP Hof. Der Enkel des Widerstandskämpfers Claus Schenk Graf von Stauffenberg, der…
Der moderne EU-Bürger ist ein Untertan, dem die Kommission sagt, was richtig ist
Gastbeitrag von NORBERT KLEINWÄCHTER, MdB BERLIN – Ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand: Das ist das Versprechen, mit dem die Europäische Union…
Baerbock fordert rasche Wahlen und Reformen in Mali
NIAMEY – Außenministerin Annalena Baerbock hat als wichtige Voraussetzung für weiteres deutsches Engagement im Krisenstaat Mali rasche Wahlen und Reformen verlangt. «Klar ist…
„In Deutschland ist Antifaschismus Mittel linksextremer Bündnispolitik“
BERLIN – Dr. Olaf Kappelt hat mit dem „Braunbuch DDR“ das Standardwerk schlechthin über die Karrieren ehemaliger hochrangiger Nazis im SED-Staat geschrieben. Auf…
Der parlamentarische Umgang mit der AfD schadet unserer Demokratie
Liebe Leserinnen und Leser, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist klar in der Sache und juristisch gut begründet. Der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag steht…