Facebook-Willkür und andere Schikanen: Wie versucht wird, nun auch Klaus Kelle mundtot zu machen
„Der juristische Kampf gegen Big Tech ist wie der Kampf gegen die organisierte Kriminalität.“ (Headline zur Titelstory in der „Washington Post“ am 1….
BGH
BGH-Richter zum Kundus-Zwischenfall: Deutsche Medien übernahmen die Propaganda der Taliban
von CARSTEN HOFFMANN BERLIN – Zwölf Jahre nach einem folgenschweren Luftangriff im afghanischen Kundus haben zwei Richter am Bundesgerichtshof (BGH) eine falsche Darstellung…
Bundesgerichtshof stützt Prozessrecht für Wohnungseigentümer
von MARCO KREFTIN KARLSRUHE – Zahlreiche Wohnungsbesitzer in Rechtsstreitigkeiten können aufatmen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sie davor bewahrt, dass ihr Verfahren für die…
Vergewaltigung einer 14-Jährigen ist Fall für den BGH
Leipzig – Die Vergewaltigung eines 14-jährigen Mädchens in Hamburg beschäftigt heute den Bundesgerichtshof. Die Richter des 5. Strafsenats in Leipzig müssen entscheiden, ob…