Max Otte (WerteUnion): Die Thüringer CDU betreibt Arbeitsverweigerung
KÖLN – Die konservative Basisbewegung Werte-Union fordert die Aufstellung eines CDU-Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen. Dabei müsse man sich von…
AfD
Björn Höcke (AfD) scheitert mit Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)
ERFURT – Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gescheitert. Ihr Vorsitzender Björn Höcke erhielt bei der Abstimmung…
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Merkel-Äußerungen zur Kemmerich-Wahl
KARLSRUHE – Im Februar 2020 bezeichnete Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen mit AfD-Stimmen als «unverzeihlich» – diese Äußerung…
«Wir haben die Mehrheit nicht» – Landtagsauflösung in Thüringen droht zu scheitern
ERFURT – Die Zitterpartie um die geplanten Auflösung des Thüringer Landtags könnte heute beendet werden. Linke und Grüne haben ihre Fraktionen kurzfristig zu…
“Seid Ihr eigentlich bescheuert, Ihr Durchgeknallten?” AfD in NRW taumelt, nachdem einer “den Freisler” machen wollte
BERLIN/DÜSSELDORF – Die AfD taumelt seit Monaten von einer schweren Krise in die nächste. Ein aktueller Skandal, der ganz frisch bekannt geworden ist,…
Wie objektiv urteilen die Verfassungsrichter, die mit Frau Merkel beim Dessert saßen?
von KLAUS KELLE BERLIN – Der nordrhein-westfälische FDP-Politiker Dr. Gerhard Papke hat vorhin auf Twitter die durchaus interessante Frage aufgeworfen, was eigentlich los…
Kölner Verwaltungsgericht: Ob die AfD ein “rechtsextremer Verdachtsfall” ist, wird erst nach der Wahl geklärt
KÖLN/BERLIN – Ob der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ins Visier nehmen darf, wird vor der Bundestagswahl im Herbst nicht mehr geklärt….
+++Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hebner ist am Mittwoch im Alter von 61 Jahren gestorben+++ Er litt seit einiger Zeit bereits an einer schweren Krankheit+++
Ein Blick in die Glaskugel: So könnte die nächste Bundestagsfraktion aussehen
BERLIN – Wie groß die nächste AfD-Bundestagsfraktion sein wird, kann vor der Wahl am 26. September zwar noch niemand sagen. Doch ein Blick…
Anklage gegen früheren AfD-Abgeordneten Räpple
KOBLENZ – Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hat Anklage gegen den früheren baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Stefan Räpple erhoben. Sie wirft dem ehemaligen AfD-Politiker vor, im September…