TAIPEH – Als Reaktion auf die wachsende Bedrohung durch China will Taiwan seine Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr um 13,9 Prozent kräftig erhöhen.

Neue Spannungen könnte auch der überraschende Besuch einer weiteren US-Kongressdelegation mit US-Senatoren in Taipeh auslösen. Das Flugzeug mit der Republikanerin Marsha Blackburn aus Tennessee an Bord landete auf dem Songshan-Flughafen in Taipeh, wie Taiwans Außenministerium bestätigte. Die Visite war bis zur letzten Minute geheim gehalten worden. Die Senatorin hatte zuvor Fiji, die Salomonen im Südpazifik und Papua-Neuguinea besucht.

Entgegen ersten Berichten kam die US-Senatorin alleine und ohne andere Kongressvertreter. Nach dem Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und einer Gruppe von fünf Kongressabgeordneten unter Leitung des demokratischen Senators Ed Markey ist es schon der dritte Besuch aus dem US-Kongress in diesem Monat in der demokratischen Inselrepublik.

Die kommunistische Führung in Peking lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh ab, weil es die Insel als Teil der Volksrepublik betrachtet. Mit Pekings Empörung besonders über die Visite von Pelosi, der Nummer drei in den USA, hatten die Spannungen einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Es war der ranghöchste Besuch aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. Als Reaktion startete China großangelegte Manöver rund um Taiwan und feuerte ballistische Raketen ab, von denen eine unweit der Hauptstadt direkt über die Insel flog. Es war die größte Machtdemonstration Pekings seit der «Raketenkrise» um Taiwan Mitte der 1990er Jahre.

Taiwan plant Steigerung der Verteidigungsausgaben

Als Antwort auf die wachsenden Militäroperationen Chinas nahe Taiwan plant die Regierung in Taipeh eine starke Steigerung der Verteidigungsausgaben. Nach dem Haushaltsentwurf der Regierung soll der Militäretat auf 586 Milliarden Taiwan-Dollar, umgerechnet 19 Milliarden Euro, steigen. Das entspricht 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung der demokratischen Inselrepublik.

Das taiwanische Verteidigungsministerium begründete den Anstieg mit der Ausweitung der militärischen Aktivitäten der chinesischen Volksbefreiungsarmee nahe Taiwan. Seit den Großmanövern operieren chinesische Flugzeuge und Schiffe weiter verstärkt in der 130 Kilometer breiten Meerenge der Taiwanstraße und überqueren immer wieder die bis dahin meist respektierte Mittellinie.

Schon seit dem vergangenen Jahr dringen auch verstärkt chinesische Militärmaschinen in Taiwans Luftüberwachungszone (ADIZ) ein, um die Luftabwehr zu testen und den Druck zu erhöhen.