Berlin – Die SPD verlangt Klarheit vom AfD-Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten über dessen umstrittene Islam-Zitate. Die Fraktion der Sozialdemokraten schrieb aus diesem Grund vor zwei Wochen einen Brief an Albrecht Glaser, wie deren Chefin Andrea Nahles der «Bild am Sonntag» sagte.
«Wir haben ihn gefragt, ob er immer noch zu seinen Aussagen steht. Bislang hat er nicht geantwortet.» Nahles bezeichnete es als «sehr befremdlich», wenn sich ein Abgeordneter, der als Vizepräsident den Bundestag repräsentieren soll, den Fragen anderer Fraktionen verweigere.
In einer Rede bei einer AfD-Veranstaltung im vergangenen April hatte Glaser gesagt: «Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.»
Politiker von CDU, SPD, Linken und Grünen kündigten an, einen Kandidaten, der die Religionsfreiheit für Muslime infrage stelle, nicht zu wählen. Glaser schränkte später ein, seine Äußerung sei nicht auf einzelne Muslime gemünzt gewesen, sondern auf den Islam als Religionsgemeinschaft. Am Dienstag wird in der konstituierenden Sitzung des Bundestags dessen Präsidium gewählt.
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- AfD Fraktionssitzung: dpa