Peking – China hat die USA erneut vor einer «sehr ernsten Lage und Konsequenzen» gewarnt, sollte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, doch zu einem unangekündigten Besuch nach Taiwan reisen. Außenamtssprecher Zhao Lijian sagte am Montag vor der Presse in Peking, eine solche Visite wäre eine «krasse Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten».

«Die chinesische Seite ist umfassend auf alle Eventualitäten vorbereitet», sagte Zhao Lijian zu Spekulationen, dass Pelosi diese Woche im Rahmen ihrer Asienreise auch Taiwan besuchen könnte. «Die Volksbefreiungsarmee wird nicht tatenlos zusehen, und die chinesische Seite wird sicher energische und entschiedene Maßnahmen ergreifen, um unsere Souveränität und territoriale Integrität zu schützen.»

Taiwan steht nicht offiziell auf Reiseplan

Pelosi begann ihre viel beachtete Asien-Reise in Singapur. Nach Angaben des Außenministeriums des Stadtstaates traf Pelosi am Montag mit Präsidentin Halimah Yacob und Ministerpräsident Lee Hsien Loong zusammen. Außerdem will Pelosi Malaysia, Japan und Südkorea besuchen. Taiwan steht zwar nicht auf ihrem offiziell verkündeten Reiseplan, doch äußerten chinesische Staatsmedien die Befürchtung, dass sie sich über die Warnungen aus Peking hinwegsetzen und doch dorthin reisen könnte.

Eine Visite der 82-Jährigen wäre der ranghöchste US-Besuch in Taipeh seit Jahrzehnten. Pelosi ist nach dem Präsidenten und dessen Vize die Nummer Drei in den USA. Chinas Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt offizielle Kontakte seiner diplomatischen Partner zu der Regierung in Taipeh ab. Hingegen versteht sich das 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan seit langem schon als unabhängig.
Chinesischer Einmarsch in Taiwan befürchtet

Der russische Einmarsch in der Ukraine hat Befürchtungen verstärkt, dass sich China die demokratische Inselrepublik auf ähnliche Weise gewaltsam einverleiben könnte. Seit den 1990er Jahren sind die Spannungen um Taiwan nicht mehr so hoch gewesen. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping betrachtet es als seine Mission, die «Vereinigung» umzusetzen und droht mit einer militärischen Eroberung.

Die USA wiederum haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet – was bisher vor allem Waffenlieferungen bedeutet. Allerdings ist Präsident Joe Biden weiter gegangen als seine Vorgänger und hat es mehrmals als «Verpflichtung» der USA bezeichnet, Taiwan im Falle eines Angriffs durch China zu verteidigen.