Zweifelhafte Linke-Professorin kommt nichts ans Berliner Verfassungsgericht
BERLIN – Die mögliche Wahl der für viele Abgeordnete ungeeigneten Linke-Politikerin Lena Kreck zur Richterin am Berliner Verfassungsgericht ist endgültig…
Politik
6.000 Linke demonstrieren gegen demokratische Wahl in Thüringen
ERFURT – Der von den Veranstaltern erhoffte große Andrang blieb heute aus, als sich etwa 6.000 Anhänger linker Parteien, Organisationen…
Alexander Mitsch (WerteUnion): “CDA muss aufpassen, dass sie nicht selbst Schaden nimmt”
BERLIN – Forderungen aus dem Arbeitnehmerflügel (CDA) der Unionsparteien, die wachsende konservative Basisbewegung WerteUnion für unvereinbar zu erklären, hat deren…
“Erfurter Frühling” nach 24 Stunden vorbei: FDP-Ministerpräsident Kemmerich tritt zurück
von KLAUS KELLE Nur einen Tag nach seiner Wahl tritt der frisch gewählte Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich (FDP) zurück….
Weiter Hängepartie in Thüringen: Zerreißprobe in der CDU – Linke ohne Taschenrechner
von KLAUS KELLE ERFURT – Wenn man in diesen Tagen mit CDU-Funktionären in Erfurt spricht, dann dreht es sich erst…
Olaf Scholz greift an: In der SPD wird endlich Klartext geredet
Berlin – In der SPD zeichnen sich heftige Auseinandersetzungen über die Neuausrichtung der Partei ab. Olaf Scholz, Hamburgs Bürgermeister und…
FAKTENCHECK: Steht die «Lex AfD» in der Nazi-Tradition?
Berlin – Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Baumann hat im Bundestag behauptet, die Neubestimmung des Alterspräsidenten stehe in der Tradition des Nationalsozialisten…
Bundestag startet mit Eklat: AfD-Kandidat Glaser fällt in drei Wahlgängen durch
Berlin – Der neue Bundestag ist mit einem Eklat gestartet. In der konstituierenden Sitzung an diesem Dienstag fiel der AfD-Kandidat…
Allparteien-Koalition will AFD-Kandidaten im Bundestag verhindern
Berlin – Dem neuen Bundestag droht gleich in der ersten Sitzung ein Eklat. Bei der Wahl des Parlamentspräsidiums am Dienstag…
SPD will Klarheit von Bundestagsvizepräsidenten-Kandidat Glaser (AfD) über seine Islam-Zitate
Berlin – Die SPD verlangt Klarheit vom AfD-Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten über dessen umstrittene Islam-Zitate. Die Fraktion der…