Parteikongress in Peking: Xi Jinping träumt von China als Weltmacht

Plakat mit dem Konterfei des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping in Peking. Foto: Kyodo
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Diese sollen Wohlstand schaffen und dem «Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära» zum Erfolg verhelfen. Die Streitkräfte sollen modernisiert und zu einem Militär von «Weltklasse» ausgebaut werden. «Der Wiederaufstieg der Nation ist der größte Traum des chinesischen Volkes.»

Vor goldenem Hammer und Sichel neben roten Fahnen in der Großen Halle des Volkes präsentierte der Parteichef über dreieinhalb Stunden seine Vision für die Zukunft der zweitgrößten Volkswirtschaft. Die Rede war nicht nur stark ideologisch gefärbt, sondern mit 65 Seiten auch rekordverdächtig lang. China werde niemals «einfach mechanisch» politische Modelle anderer Länder kopieren, schwor Xi Jinping. Er sprach sich auch gegen jede Einmischung von außen und gegen die Praxis aus, «dass die Starken die Schwachen herumschubsen».

Ein massives Polizeiaufgebot und Zehntausende Freiwillige auf den Straßen sicherten den einwöchigen Parteitag. Inmitten der scharfen Sicherheitsmaßnahmen steckte sich am Dienstagnachmittag in der beliebten Einkaufsstraße Xidan im Stadtzentrum ein Mann selbst in Brand und brach zusammen, wie Augenzeugen der Deutschen Presse-Agentur schilderten. Er habe überlebt und sei weggetragen worden. Zwei Videos im Kurznachrichtendienst Twitter zeigten den brennenden Mann, der vor einem Apple-Store am Boden liegt und dann von zwei Sicherheitsleuten mit Feuerlöschern besprüht wird.

Ein unbekannter Nutzer, der eines der Videos veröffentlicht hatte, gab an, der Mann habe anlässlich des Parteitages protestieren wollen. Augenzeugen konnten aber keine Angaben dazu machen, warum sich der Mann angezündet hatte. «Es ist Parteitag, wir sollten nicht weiter darüber sprechen», sagte ein Verkäufer, der den Vorfall beobachtet hatte. Die Polizei wollte sich zunächst nicht dazu äußern. Auch blieb der Zwischenfall von den rund 2300 Delegierten unbemerkt.

An der Eröffnung des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages nahmen die ehemaligen Parteichefs Hu Jintao (74) und Jiang Zemin (91) teil, die direkt neben Xi Jinping Platz nahmen. Die Delegierten werden den 64-Jährigen für weitere fünf Jahre im Amt bestätigen und im Zentralkomitee den größten Personalwechsel seit Jahrzehnten billigen. Indem er weitere Gefolgsleute in das Politbüro und seinen engsten Führungszirkel holt, will der Präsident seine ohnehin schon ungewöhnlich große Machtfülle weiter ausbauen.

Delegierte hielten es für möglich, dass Xi Jinping sogar nach 2022 noch für eine dritte Amtszeit antritt. «Wir hoffen, dass er weiter an der Macht bleibt», sagte der Delegierte Yang Bo aus Guizhou. «Es wäre ein Glück für Partei und Land», pflichtete die Delegierte Pan Yue bei. Obwohl kritische Beobachter vor einer Autokratie Xi Jinpings warnten, sagte die Delegierte Wu Lan: «Diese Stimmen liegen falsch.»

In seiner vielfach von Beifall unterbrochenen Rede schwor Xi Jinping die Partei auf eine Linie ein. «Die Aussichten sind rosig, aber die Herausforderungen sind ernst.» Sowohl China als auch die Welt steckten «in tiefgreifenden und komplizierten Veränderungen». «Alle Genossen müssen höchst wachsam gegenüber den Gefahren sein.» Sie müssten entschieden gegen alles angehen, was die Partei «untergräbt».

Das Internet soll besser kontrolliert werden, um ein «sauberes Cyberspace» zu wahren. Auch die nationale Sicherheit müsse wirksam geschützt werden, sagte Xi Jinping. China müsse entschieden gegen jede «Infiltration, Untergrabung der Staatsgewalt und Sabotage sowie gewalttätige terroristische Aktivitäten, ethnischen Separatismus und und religiösen

Bildquelle:

  • Xi-Jinping-Plakat: dpa
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