BERLIN – Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien will als stellvertretende CDU-Chefin zur Erneuerung der Partei nach dem historischen Desaster bei der Bundestagswahl beitragen. Im Bundestagswahlkampf hatte sie öffentlich dazu aufgerufen, den Kandidaten der SPD im Wahlkreis 196 Schmalkalden (Thüringen) zu wählen, um ihren CDU-Parteifreund Hans-Georg Maaßen zu verhindern.

«Ich will meine Erfahrungen und Perspektiven gerne in das neue CDU-Präsidium einbringen. Deswegen werde ich auf dem Parteitag als stellvertretende Parteivorsitzende kandidieren», sagte Prien, die seit Januar dem CDU-Bundesvorstand angehört, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine Kandidatur für die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet lehnte sie ab. Die CDU will auf einem Parteitag am 21./22. Januar in Hannover als Konsequenz aus der Wahlniederlage eine neue Führung wählen.

Prien will weiterhin Ministerin in Schleswig-Holstein sein

Sie wolle sich voll bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 8. Mai einbringen, damit die CDU um Ministerpräsident Daniel Günther wieder gewinne, sagte Prien. «All das kann man nicht nebenbei machen. Die Partei zu führen erfordert in dieser Situation ein Maß an Einsatz und Aufmerksamkeit, das man nicht leisten kann, ohne die anderen Dinge zu vernachlässigen.»

Zudem habe sie Lust, weiterhin Ministerin in Schleswig-Holstein zu sein. Zugleich betonte Prien: «Die Union muss im Bereich Bildung und Forschung wieder den Anspruch haben, die entscheidenden Impulse zu geben. Neben dem Klimaschutz und der Digitalisierung ist das das Zukunftsthema.»

Auf die Feststellung, dass sie als Parteivize nicht für ein Team etwa mit einem der voraussichtlichen Vorsitzenden-Kandidaten Friedrich Merz oder Norbert Röttgen antrete, sagte Prien: «Ich finde es kurios, dass es gerade nur noch darum zu gehen scheint, dass sich einzelne Kandidaten mit einer Schar weiblicher Mitstreiterinnen umgeben, die dann aber eher als Garnitur rüberkommen.» Dies sei nicht ihr Selbstverständnis. Sie nehme für sich in Anspruch, eigenständige Akteurin zu sein. «Es geht für die CDU um mehr als um die Frage, wie die Herren aus NRW zu ihrem Recht kommen.» Neben Merz und Röttgen kommen auch andere mögliche Kandidaten für den CDU-Vorsitz aus NRW.

Prien kann sich Zusammenarbeit mit Merz vorstellen

Sie könne sich auch eine Zusammenarbeit mit Merz gut vorstellen, sagte Prien auf Nachfrage. «Anders als gerne kolportiert wird, hat er sich allerdings noch nicht bei mir gemeldet.» Sie hoffe, dass man in den nächsten Tagen mehrere Kandidaturen sehen werde.

Die Einschätzung von Merz, der die Union auf dem Deutschlandtag der Jungen Union Mitte Oktober als «insolvenzgefährdeten schweren Sanierungsfall» bezeichnet hatte, teile sie ausdrücklich nicht, sagte Prien. Die CDU müsse aber sehr viel detailliertere Antworten auf Zukunftsthemen geben, etwa in der Renten-, der Bildungs-, der Klima- oder der Flüchtlingspolitik. «Da werden wir noch manche Konflikte austragen in der Partei, die wir in den vergangenen Jahren nicht ausgetragen haben», sagte sie.