BERLIN – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, sieht die vor gut zwei Jahren nach Extremismusfällen begonnene Reform des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr als Erfolg. Sie begrüße es, wenn der Blick nun nach vorn gerichtet und Antworten auf die veränderte sicherheitspolitische Lage gegeben würden, sagte die SPD-Politikerin in Berlin. Die vergangenen Monate seien immer damit zugebracht worden, erst mal aufzuklären, aufzuarbeiten und Konsequenzen zu ziehen.

«Das Reformpaket hat gewirkt und es ist es auch gut und konsequent umgesetzt worden. Einige Punkte wie die politische Bildung sind Daueraufgaben. Darauf muss permanent ein Auge liegen», sagte Högl. «Die Aufarbeitung beim KSK liefert ausreichend Anlass, jetzt die Phase des Dauerzweifelns abzuschließen, nach vorne zu schauen und ihm zu vertrauen in puncto Verfassungstreue, Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft.»

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine und vor dem Hintergrund einer verstärkten Abschreckung der NATO entlang der Ostflanke plädiert die Wehrbeauftragte dafür, die künftigen Aufgaben des Kommandos politisch abzustecken. «Die Spezialkräfte sollten eine Rolle in der Landes- und Bündnisverteidigung haben. Das betrifft alle Spezialkräfte, die der Luftwaffe, der Marine, genauso wie das KSK», sagte Högl. Und: «Wenn das KSK neue Aufgaben bekommt, also zum Beispiel in der Landes- und Bündnisverteidigung, wenn es stärker gefordert ist, dann muss es personell besser ausgestattet werden.»

Vor gut zwei Jahren schien die Zukunft der Eliteeinheit auf der Kippe, nachdem es rechtsradikale Vorfälle, den Fund eines Waffenverstecks bei einem Soldaten sowie Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Munition gegeben hatte. Die 2. Kompanie des in Calw (Baden-Württemberg) beheimateten Kommandos war im Juli 2020 aufgelöst worden. Zudem wurde dem Verband ein Programm aus 60 Einzelmaßnahmen verordnet, das inzwischen praktisch abgeschlossen ist.