Liebe Leserinnen, liebe Leser,
Norbert Röttgen von der CDU ist ein kluger Kopf. Oftmals lese ich in Interviews von Ihm oder sehe, was er in Talkshows sagt und nicke dann ganz unwillkürlich. Weil er recht hat.
Und der Außenpolitiker ist auch ein cleverer Spieler, macht kaum Fehler im innerparteilichen Machtgerangel und gewinnt an Boden. Langsam, aber eben auch stetig.
Nun hat er – sicher gut gemeint – einen Fehler gemacht. Er hat gesagt, die CDU dürfe nicht nach rechts verschoben werden. Aber genau da liegt er komplett falsch. Denn die CDU weiter nach rechts zu verschieben hieße ja genau, sie wieder in die Mitte zu rücken. Weil sie unter Merkel und ihrem Girl’s Camp nämlich genau zu einer linken Partei geworden ist, bei manchen Themen linker als die SPD jemals war.
Ja, die CDU muss spürbar nach rechts gerückt werden. Sie muss aber keine rechte Partei werden. Sie muss bürgerlich sein, eine Mischung aus konservativ und liberal mit einer klaren christlich-sozialen Komponente. Als sie das war, holte sie bei nahezu jeder Wahl locker 40 Prozent und mehr. Seit die das nicht mehr ist, dümpelt die große Partei Adenauers und Kohls im Nirwana unter 20 Prozent herum, deklassiert von den Sozis, die man vor zwei Jahren schon am Rande der Existenzberichtigung sah. Wie da manche CDU-„Modernisierer“ immer noch von einer erfolgreichen Politik Merkels schwurbeln, ist mir ein Rätsel.
Trotz Wahlniederlage auf Wahlniederlage, trotz Halbierung der Wählerschaft und einem Massenexodus an Mitgliedern, begreifen manche es immer noch nicht. Gut, wenn Herr Polenz, der großartigste Ex-Generalsekretär im Universum, aus der münsterschen Einöde grantelt, dann interessiert das kaum noch einen außer den selbstgefälligen Investigativjournalisten der Staatssendeanstalten. Die zerren jeden CDUler vor die Kamera, wenn er nur ordentlich das eigene Netz beschmutzt.
Aber Norbert Röttgen? Der Mann ist viel zu schlau, um nicht zu realisieren, was für ein Trümmerhaufen aus seiner CDU unter Merkel geworden ist. Und dass es keine Zukunft als Volkspartei ohne klaren Kurs Marktwirtschaft, Familie, Innere Sicherheit geben kann. Ohne effektiven Schutz der deutschen Grenzen, ohne konsequente Abschiebungen illegaler Zuwanderer und Asylbewerber. Das, und nur das wäre der Weg, die Union wenigstens halbwegs zu restaurieren. Die 40-Prozent-Zeiten auf Bundesebene sind nie wieder zu erreichen. Vorbei, Millionen Bürger haben sich abgewendet, viele haben sich der AfD zugewendet – und die steht rechts. Weil Millionen Bürger rechts stehen, aber ganz sicher nicht rechtsradial oder rechtsextrem sind.
Ich bin jemand, der klar diejenigen trennt, die Patrioten sind und für ihr Land etwas tun wollen, und diejenigen, die vom Umsturz träumen, vom völkischen Heiapopeia mit sozialistischen Modergeruch an den Randlagen. Aber warum sollte ein CDU-Politiker nichts rechts sein? Gemäßigt rechts, für Recht und Ordnung, für Anstand und gute Sitten, für Gerichte, die politisch unbeeinflusst Recht sprechen, für Heimat, Brauchtum und Glaube. Alles ganz doll rechts, ja und? und weiter?
Das Problem der CDU ist nicht, dass sie zu rechts geworden wäre oder werden könnte. Die CDU ist zu einem erbarmungswürdigen Kanzlerinnenwahlverein geworden, weil sie zu links geworden ist. Meiner Meinung nach viel zu links. Wenn irgendjemand Interesse daran hat, die CDU wieder auf die Beine zu bekommen – alle Bürgerlichen müssten dieses Interesse haben, sogar die von AfD, wenn sie nicht zu rechts, und die von der FDP, wenn sie nicht zu links sind. Denn ansonsten zementieren wir linke Mehrheiten in Deutschland auf Jahrzehnte. Und genau das ist das Ziel der Anderen.
Dieses Spiel muss aufhören, Rechts zu per se als satanisch und Links zu irgendwie grundsätzlich heilsbringend zu erklären. Die Linie in einem demokratischen Gemeinwesen wie Deutschland muss nicht zwischen Rechts und Links verlaufen, sondern zwischen Demokraten und Feinden der Demokratie. Und diese Feinde werden immer mehr, wie mir scheint. Und das ist schlecht. Es sollte eine Herausforderung für uns alle sein, auch übrigens für Herrn Röttgen, sich vom Anbiedern beim linksgrünen Juste Milieu zu lösen. Deren Zeit ist vorbei, sie wissen es nur noch nicht.
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Klaus Kelle