DETROIT/NEW YORK/WASHINGTON – Bundesaußenminister Heiko Maas sieht die Gespräche mit den USA über die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 auf einem guten Weg.

«Es hat in den letzten Wochen viel Vorarbeit gegeben und ich glaube, wir sind auch bei vielen Punkten näher zueinander gekommen», sagte der SPD-Politiker während seiner USA-Reise in Detroit.

Ob aber schon beim Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus an diesem Donnerstag ein Durchbruch verkündet werden kann, wollte Maas nicht prognostizieren. «Wichtig ist, dass wir da ein Ziel vor Augen haben und ich mir auch sicher bin, dass wir das Ziel erreichen», sagte er. Der Zeitpunkt sei zweitrangig. «Aber natürlich wäre es schön, wenn das der Fall wäre, während die Kanzlerin in Washington ist.»

Merkel trifft Biden

Merkel reist heute nach Washington und wird Biden am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) treffen. Die Pipeline zwischen Russland und Deutschland ist fast fertig gebaut. Die USA, einige osteuropäische Nato-Partner befürchten eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischen Energielieferungen und lehnen das Projekt deswegen ab. Die USA haben unter Biden aber auf Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft verzichtet und sich zu Gesprächen mit Deutschland zur Abfederung der Folgen bereiterklärt. Dabei geht es vor allem darum, der Ukraine Sicherheiten zu bieten.

Bei den strikten Einreisebeschränkungen der USA für Europäer wegen der Corona-Pandemie erwartet Maas während des Merkel-Besuchs keine Bewegung. «Bisher ist da wenig Bereitschaft zu verspüren gewesen auch mit Blick auf die Zahlen, die gerade in Europa wieder steigen», sagte er.

Die EU hat entschieden, dass Reisende aus den Vereinigten Staaten wieder leichter in die Europäische Union einreisen können. In die umgekehrte Richtung gelten aber nach wie vor strenge Auflagen. Die deutsche Wirtschaft sieht darin erhebliche Belastungen für die Wirtschaftsbeziehungen zu den USA.

Maas war am Dienstag zu einer dreitägigen USA-Reise aufgebrochen und hatte zunächst im Bundesstaat Michigan die größte Produktionsstätte des Pharmakonzerns Pfizer sowie die Zentrale des Autoherstellers Ford in Detroit besucht. Anschließend reiste er am Dienstagabend nach New York weiter, wo er am Mittwoch UN-Generalsekretär António Guterres trifft.