Liebe Leserinnen und Leser,
unsere leider noch immer Bundeskanzlerin hat wieder einmal einen Plan, und das bedeutet, dass wir uns den mit größter Aufmerksamkeit anschauen müssen.
Frau Merkel hat den Ministerpräsidenten und den Bundestagsfraktionen einen Entwurf zur Änderung der Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Die sollen das in den kommenden Stunden beraten, und in Bezug auf den Deutschen Bundestag ist das sogar ein Fortschritt, denn bisher war das Parlament bei Merkels regelmäßigen Palaverrunden komplett abgemeldet. Nun will sie ein Gesetz ändern, da braucht sie halt diese lästigen Volksvertreter doch mal wieder. Und die werden sicher brav abnicken, was ihnen „Mutti“ vorlegt.
In einer Argumentationshilfe aus dem Kanzleramt, einer Vorlage für die Abgeordneten, heißt es bei der Betrachtung des Themas unter Punkt c) Alternative – Keine.
Was Frau Merkel uns vorlegt, ist also mal wieder alternativlos. Das wünscht man sich ja in einer Demokratie.
Die von ihr geführte Bundesregierung will jetzt nochnal so richtig durchregieren. Kann man machen, denn nicht wenige Bürger finden ebenfalls, dass in einer Pandemie, wie wir sie angeblich gerade erleben, das föderale System, auf das wir alle so stolz sind, ungeeignet ist.
Was schlägt Frau Merkel jetzt also vor? Ausgangsbeschränkungen von 21 bis fünf Uhr morgens, wenn die Inzidenzwerte hoch sind. Ausnahmen? Der Weg zur Arbeit, medizinische Notfälle und die Versorgung von Tieren. Alleine Joggen oder spazieren gehen – no way! Und das nervt, denn ich bin gerne bereit, mich einem übergeordneten Ziel für die Gemeinschaft unterzordnen, wenn ich den Sinn verstehe. Und genau daran hakt es in diesen Monaten immer wieder.
Wen gefährde ich, wenn ich abends spazierengehe? Warum darf ich Tiere versorgen, aber nicht meine Enkel im geschlossenen Auto zu ihren Eltern nach Hause fahren, wenn Ausgangssperre ist, wie neulich in Bayern. Da gab es 500 Euro Bußgeld für den Opa. Warum muss ich an der Bushaltestelle 1,50 Meter Abend zum nächsten Wartenden halten, und dann aber im vollbesetzten Bus, also einem geschlossenen Raum mit Aerosolen ohne Ende, kann ich eng an eng stehen? Das ist alles vollkommen sinnfrei. Wenn es so gefährlich ist, dann macht von mir aus alles dicht für zwei Wochen, runter auf Null-Inzidenz. Ist doof, aber kann man machen. Doch das vollkommen Sinnfreie macht es schwer, den Anordnungen der Obrigkeit zu folgen. Schuhladen – drei Leute mit vorheriger Anmeldung. Produktionsstätten mit Hunderen Leuten in einer systemrelevanten Halle – kein Problem. So ähnlich wie die Heike aus Jena, über die ich vergangene Woche geschrieben habe hier lj Sie fragt zurecht: „Ich will niemandem was wegnehmen oder vorhalten, aber wieso können die Leute im Kaufland einkaufen oder zum Friseur gehen, aber hier dürfen nicht fünf Leute mit Masken und Hygieneeinhaltung auf 3.000 Quadratmetern Kart fahren?”
Ja, Frau Merkel, warum darf die Heike ihre Kunden nicht hereinbitten?
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Klaus Kelle