PRZEMYSL – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist in der Nacht zu Freitag mit dem Zug von Südostpolen nach Kiew aufgebrochen.

In der ukrainischen Hauptstadt will sie am Freitag unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin von der Leyen wird von einer Delegation begleitet, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger und mehrere EU-Parlamentarier angehören.

Von der Leyen brach von der Kleinstadt Przemysl nur 13 Kilometer von der ukrainischen Grenze auf. Dort kommen immer noch jeden Tag Tausende Flüchtlinge in der Europäischen Union an, zu Hochzeiten waren es teils mehr als 100.000 pro Tag. Der Luftraum über der Ukraine ist wegen des Krieges gesperrt.

Erster Besuch einer Spitzenpolitikerin nach Butscha

Von der Leyen ist die erste westliche Spitzenpolitikerin, die seit Bekanntwerden der Kriegsgräuel im Kiewer Vorort Butscha die Ukraine besucht. Mitte März waren schon die Regierungschefs Polens, Sloweniens und Tschechiens dort, um ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Vergangene Woche besuchte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola Kiew.

Als Reaktion auf das Massaker an Zivilisten in Butscha hatte von der Leyen am Dienstag ein fünftes Sanktionspaket gegen Russland vorgeschlagen, das am Donnerstagabend kurz vor ihrer Abreise von den 27 Mitgliedstaaten beschlossen wurde. Es enthält unter anderem ein Importverbot für Kohle aus Russland, aber auch weitere Beschränkungen für den Handel mit Russland und ein weitgehendes Einlaufverbot für russische Schiffe in EU-Häfen.

Einen früheren Abschluss der Verhandlungen verhinderte Polen. Nach Angaben von Diplomaten wollte das Land zunächst nicht akzeptieren, dass die Übergangsfrist für den Importstopp für russische Kohle auf Wunsch von Ländern wie Deutschland vier Monate betragen soll – und nicht wie ursprünglich von der Kommission geplant drei Monate.

Borrell hatte den Mitgliedstaaten kurz vor der Abreise vorgeschlagen, die EU-Mittel für Rüstungshilfe für die Ukraine um 500 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden aufzustocken. Die Ukraine fordert nun vor allem schwere Waffen, um den russischen Angriff abzuwehren.