BERLIN – Beim Berliner Klima-Volksentscheid an diesem Sonntag haben bis 12.00 Uhr elf Prozent der dazu berechtigten Menschen abgestimmt. «Die Stimmabgabe in den 2208 Berliner Abstimmungslokalen verläuft bisher ruhig – besondere Vorkommnisse wurden nicht gemeldet», teilte die Landeswahlleitung mit. Rund 2,4 Millionen Wahlberechtigte in Berlin können abstimmen.
Ein Bündnis «Klimaneustart» will erreichen, dass Berlin sich verpflichtet, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür soll das Energiewendegesetz des Landes geändert werden. Die Wahllokale haben bis 18.00 Uhr geöffnet. Anschließend wird ausgezählt.
Um die schärferen Klimaziele zu beschließen, muss eine Mehrheit der Wähler dafür stimmen, mindestens aber 25 Prozent der Wahlberechtigten. Nötig sind also rund 608.000 Ja-Stimmen.
Nach Angaben der Landeswahlleitung vom Samstag stellten die Wahlämter vorab rund 458.000 Abstimmungsscheine aus – für 18,8 Prozent der Menschen, die zur Teilnahme berechtigt sind. Die Scheine sind die Voraussetzung für eine Abstimmung per Brief.
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- Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele in Berlin: dpa