Liebe Leserinnen und Leser,
das Meinungsforschungsinstitut INSA, das in den vergangenen Jahren bei Wahlprognosen immer nah dran am tatsächlichen Ergebnis war, hat ermittelt, dass nur noch jeder fünfte Deutsche eine Fortführung dieser Ampel-Koalition von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner wünscht. 80 Pozent können die Stümperei in Berlin nicht mehr ertragen.
Und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass de facto ein 60-Milliarden-Euro-Loch in den Bundeshaushalt gerissen hat, gibt der Dramatik jetzt nochmal ordentlich Schub.
Machen wir uns nichts vor: Das Kabinett Scholz ist die schlechteste Bundesregierung seit 1949. Und das schreibe ich als jemand, der nicht für möglich gehalten hätte, dass das letzte Kabinett Merkel noch zu unterbieten sein würde. Aber Scholz und die seinen gleiten mühelos unter Merkels Stümperei hindurch.
Was liegt also näher, als diese Koalition zu beenden?
Nichts!
Die Frage ist dann nur: Wie wird es weitergehen? Olaf Scholz, so wird von verschiedenen Seiten versichert, will irrationale Grüne und von Existenzängsten geplagte Liberale unbedingt loswerden, um die vielfältigen Probleme zu lösen. Mit dem Haushalt, der Schuldenbremse, dem Klimawahn und vor allem der anhaltenden Massenmigration.
Und das könnte er haben, wenn er Grüne und FDP rausschmeißt und ein Bündnis auf Zeit mit der Union schmiedet, deren Anführer Friedrich Merz in den vergangenen Wochen sehr geschickt agiert hat und öffentlich überzeugend aufgetreten ist.
„Wir werden ganz sicher nicht Juniorpartner der SPD, um Scholz aus der Klemme zu helfen“, erzählt mir einer, der seit Jahrzehnten im CDU-Apparat arbeitet und stets bestens informiert ist. Wenn Scholz nicht mehr weitermachen kann, dann müssten halt Neuwahlen her, sagt mein Freund. Und das will weder Scholz noch wollen das die Grünen, und am allerwenigsten will das die FDP, die seit Monaten dem Abgrund und dem politisch Aus entgegenrutscht.
Wer Neuwahlen gerne möchte, ist natürlich die AfD, der blaue Elefant im Raum, den die Etablierten bisher nahezu peinlich zu ignorieren versuchen. Die würden bei einem Urnengang am kommenden Sonntag locker die 20-Prozent-Marke wuppen und damit den Volkspartei-Status erreichen, den sie in Ostdeutschland ohnehin schon innehat.
Zusammengefasst:
Scholz hat abgewirtschaftet. Mit der Ampel-Koalition sind Deutschlands Probleme definitiv nicht zu lösen.
CDU und CSU schauen entspannt zu. Die Zeit läuft für die Union und Friedrich Merz. Markus Söder hat kategorisch ausgeschlossen, Kanzlerkandidat werden zu wollen. Und der andere…wie heißt er noch…Hendrik irgendwas… haben Sie von dem mal irgendetwas Kluges in den vergangenen Monaten gehört? Nur Schwiegermutter-Typ und Anpassung an die Grünen – das reicht eben nicht.
Neuwahlen bringen der AfD Zulauf. Und dann ist da ja auch noch Frau Wagenknecht mit ihrer gruseligen Sozialismus-Zombie-Truppe. Keiner weiß, wie stark sie letztlich wirklich werden kann bei einer Bundestagswahl.
Und das Bündnis Deutschland? Gute Leute, seriös, bürgerlich-konservativ und bei der ersten Wahl im kleinsten Bundesland Bremen mit 9,5 Prozent locker drin. Aber klar, das hing auch wesentlich mit der Doofheit der dortigen AfD zusammen, die nicht in der Lage war, ihre Wahlunterlagen richtig einzureichen.
Mein Blick in den Kaffeesatz:
Wenn Scholz die Ampel nicht schnell killt und sich mit der Union einigt, wird es 2024/2025 bei den Wahlen in Deutschland nicht nur ein Erdbeben für die sogenannten Etablierten geben. Es wird Armageddon, wenn die so weiterwurschteln wie im Moment…
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Klaus Kelle
