von MARTIN D. WIND

Es wird immer fader, immer öder, immer beschaulicher. Wo auch immer man hingeht oder hinkommt, zu Besuch bei Angehörigen, Treffen mit Freunden, Parties oder auch Volksfeste, es herrschen nette, oberflächliche und nichtssagende Themen vor. Lediglich seichte Witzchen können noch ein wenig Erheiterung hervorrufen. Ansonsten wird das Zusammensein mit netten Menschen mehr und mehr zur Qual. Was ist passiert?

Die Bundestagswahl steht an. Bundeskanzlerin und Herausforderer haben dem Volk eine nichtssagende Steppe vermeintlich erheblicher Themen vorgesetzt. Tatsächlich wichtige Themen werden nicht angegangen. Falls das doch geschieht, dann muss man sich nicht wundern, wenn man nach einer klaren Stellungnahme in politische Lager zwangsverortet wird. Die Menschen haben Angst oder sie sind zumindest vorsichtig geworden. Wie oft konnte man schon hören: „Das darfst Du so nicht sagen!“, „Pass´ auf, was Du sagst.“, „Du weißt doch, dass Dir das Ärger bringen kann“. Übrigens gibt es diese Reaktionen schon zu hören, bevor man tatsächlich Diskriminierendes, Beleidigendes oder Undemokratisches von sich gibt, das in irgend einer Weise eine Ahndung seitens eines demokratisch verfassten Rechtsstaates rechtfertigen würde.

Man kann also mit Fug und Recht feststellen: Es wirkt! Die Meinungszensurkampagne des Bundesjustizministers Heiko Maas, die schönfärberisch als „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ die privaten Anbieter dazu verdonnert, eventuell strafrechtlich relevante Beiträge ihrer Nutzer innerhalb bestimmter Fristen löschen zu müssen, das Wühlen, Spionieren, Ausspitzeln von seiten privater Blockwarte wie beispielsweise der „Heinrich-Böll-Stiftung“ oder auch der Amadeu-Antonio Stiftung, deren Vorsitzende, Anetta Kahane, ihr mieses Handwerk noch bei der STASI in der DDR gelernt hat. Aber auch die manische Suche einzelner, die aus dem Anprangern Andersdenkender ein Geschäft gemacht haben, in dem sie Aufsätze bei Zeitungen unterbringen oder auch Bücher zu verkaufen suchen, lässt Bürger bei der Diskussion zu politischen Themen vorsichtig werden.

Die Löschorgien, das Profilgemetzel, der Sperr-Amok in sozialen Netzwerken tun ein Übriges, um den Menschen das Gefühl einer umfassenden Überwachung zu vermitteln. Das alleine wäre ja nicht schlimm, wenn sicher gestellt wäre, dass diese „Überwachung“ dazu diente, die innere Sicherheit zu gewährleisten. Aber wir Bürger bekommen eben nur mit, dass wir für „unerwünschte“ Meinung staatlicherseits kujoniert werden sollen. Es muss nicht mal die staatlich eingeforderte Meinungs-Gleichschaltung sein, die da Menschen einschränkt und bedroht. Es genügt ein falsches Posting und leicht kann man sich eine „Meldung“ beim Arbeitgeber einfangen, die letztlich die wirtschaftliche Existenz kosten kann. All das ist in Deutschland in den vergangenen zwei Jahren häufig passiert.

Überhaupt ist „Meinung“ inzwischen zum Ärgernis verkommen. Kontroverse Auseinandersetzungen münden nicht in einem sachlichen Ringen der Argumente, sondern enden manchmal gar im Abbruch von Parties, im Zerbrechen von Freundschaften und im Untergang unbefangenen Umgangs miteinander. Die politisch-korrekte und geduldete Meinung ist zum Garanten eines sozialen Daseins mutiert. Wer ausschert, riskiert die Ächtung!

Und so wundert es nicht, dass vor einigen Tagen ein Bekannter meinte, er lese keine Zeitungen mehr und schaue sich die Nachrichten nicht an: „Mit wem soll ich denn darüber reden? Jedes Mal, wenn ich meine Meinung zum Geschehen ehrlich kundtue, gibt es Streit. Ich rege mich aber so sehr auf, dass ich dazu nicht schweigen kann. Also informiere ich mich lieber erst gar nicht.“ Er geht in den Garten, jätet dort Unkraut und kümmert sich intensiv um seine Familie. Dieser Rückzug ins Private ist an sich nichts Schlechtes. Aber es zerstört die Demokratie. Denn nur informierte Bürger, die sich eine eigene Meinung bilden konnten, sind mündige Bürger die die politische Vielfalt einer Demokratie garantieren können. Es wird Zeit, dass wir Bürger, dass unser Volk wieder frei von der Leber weg und ohne Bedenken seine Meinung kund tun will. Ansonsten wird uns der derzeitige politische Mehltau in eine piefige Biedermeierzeit katapultieren, in der jeder nur sich selbst der nächste sein will, um nur nicht anzuecken.