Bundeswehr passt besser auf: Intensivere Überprüfungen bei der Suche nach Islamisten

Teilnahme Erprobungsteam MilFit am Bad Wolf Dirt Run im Knüllwald am 10.09.2016.
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Aus den Rekrutierungsbüros seien “einzelne Anfragen von Bewerbern bekannt, die sich in auffälliger Weise für den Dienst in der Bundeswehr interessiert hätten, einen Verpflichtungswunsch von nur wenigen Monaten äußerten und sich ausdrücklich für eine intensive Waffen- und Geräteausbildung interessieren”, teilte der MAD demnach mit.

Das Bundeskabinett hatte Ende August beschlossen, dass der MAD künftig alle Bundeswehr-Bewerber überprüfen soll, um Islamisten und andere Extremisten ausfindig zu machen. Mit der geplanten Änderung des Soldatengesetzes will die Regierung “angemessen auf die veränderte Sicherheitslage reagieren und einen Missbrauch der Bundeswehr als Ausbildungseinrichtung für potenzielle Terroristen, Extremisten und Schwerkriminelle verhindern”, sagte damals ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums.

Bislang mussten die Rekruten lediglich ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen und sich zum Grundgesetz bekennen. Für die Überprüfung von jährlich rund 20 000 angehenden Soldaten werden beim Militärischen Abschirmdienst 90 zusätzliche Stellen geschaffen.

Bisher werden Soldaten erst während ihrer Dienstzeit überprüft, und das auch nur dann, wenn sie in sogenannte sicherheitsempfindliche Bereiche versetzt werden – also beispielsweise Geheimakten einsehen können. Bei Soldaten, die mit Kriegswaffen zu tun haben, gibt es bislang keinen systematischen Sicherheitscheck.

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Über den Autor

Klaus Kelle
Klaus Kelle, Jahrgang 1959, gehört laut Focus-online zu den „meinungsstärksten Konservativen in Deutschland“. Der gelernte Journalist ist jedoch kein Freund von Schubladen, sieht sich in manchen Themen eher als in der Wolle gefärbten Liberalen, dem vor allem die Unantastbarkeit der freien Meinungsäußerung und ein Zurückdrängen des Staates aus dem Alltag der Deutschen am Herzen liegt. Kelle absolvierte seine Ausbildung zum Redakteur beim „Westfalen-Blatt“ in Bielefeld. Seine inzwischen 30-jährige Karriere führte ihn zu Stationen wie den Medienhäusern Gruner & Jahr, Holtzbrinck, Schibsted (Norwegen) und Axel Springer. Seit 2007 arbeitet er als Medienunternehmer und Publizist und schreibt Beiträge für vielgelesene Zeitungen und Internet-Blogs.