Liebe Leserinnen und Leser,
was würde sich eigentlich ändern, wenn es weniger Abgeordnete im Deutschen Bundestag gäbe? Für uns, für die Menschen draußen, wie Politiker immer so schön formulieren. Meine These: Nix, absolut nix. Außer vielleicht, dass es weniger Probleme und weniger Aktionismus geben würde.
Das amerkanische Repräsentantenhaus hat 400 Abgeordnete, und das für eine Weltmacht mit Atomrakten, mit der stärksten Volkswirtschaft der Welt und über 300 Millionen Einwohnern.
Und wir? Im Deutschen Bundestag hocken schon jetzt über 700 Parlamentarierer, von den meisten haben Sie noch nie etwas gehört. Bei den anstehenden Bundestagswahlen ist durch zu erwartende Überhangmandate auch ein Parlament mit 800 Abgeordneten absolut möglich. Und wenn man das ganz große Faß aufmachen will: Die Bremische Bürgerschaft hat 84 Abgeordnete für ein Bundesland, dass nicht einmal die Hälfte der Einwohnerzahl von Hamburg auf die Beine bringt. Bremen, 650.000 Einwohner, mit Landtag, Landesregierung, Ministerien, Landesbank, Landesverfassungsgericht, Verfassungsschutz. Warum eigentlich? Ja, das sei traditionell so und die Bremer wollten das auch so, höre ich aus der Hansestadt, wo ich mal zwei Jahre gelebt habe. Aber das ist alles so sinnfrei wie…wie…ja, wie ein Bundestag mit 800 Abgeordneten.
Ein Pressesprecher einer großen Landtagsfraktion in einem der großen Bundesländer in Westdeutschland hat mir das einmal beim Mittagessen so erklärt: „Unsere Fraktion besteht zu einem Drittel aus Abgeordneten, ein Drittel sind Kommunalpolitiker und brauchen das Geld. Und ein Drittel braucht nur das Geld.“ Brillant beschrieben, denn genau so ist es. Aber wie an andere Heilige Kühe wie etwa den komplett überflüssigen Staatsfunk und das Heer von Tausenden Gleichstellungsbeauftragt_*Innen wagt sich niemand wirklich heran.
Ich meine, viele Bürger regen sich auf, wenn sich Abgeordnete die monatlichen Diäten um 100 oder 200 oder meinetwegen auch 300 Euro erhöhen. Das kann man ärgerlich finden, aber es ist nicht das Problem. Das Problem ist die viel zu große Anzahl „Volksvertreter“ und ihre üppigen Altersversorgungen. Diäten? Peanuts.
Wenn die Zahl der Abgeordneten in Bundestag und Landtagen halbiert würde, wir alle würden es nicht einmal merken. Gebt den Verbleibenden 2000 Euro mehr im Monat und je einen weiteren Mitarbeiter für die Zuarbeit – dann würden sich vielleicht auch mehr Menschen melden, die „da rein“ wollen. Und dann hätten wir auch eine bessere Auswahl am Ende des Tages als diese drei aktuellen Kanzlerkandidaten.
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Klaus Kelle
