BRÜSSEL – Der AfD-Europaabgeordnete Maximilian Krah ist einem Rauswurf aus der Fraktion „Identität & Demokratie“ (ID) im EU-Parlament anscheinend nur knapp entgangen. Die AfD-Delegation teilte mit, dass Krah bis zum September 2022 „vorerst“ suspendiert worden sei – einstimmig. Als Begründung nannte die AfD „grob fraktionsschädigendes Verhalten in Form der wiederholten Verletzung von Treue- und Loyalitätspflichten gegenüber der Fraktion, wodurch Herr Dr. Krah den politischen Erfolg unserer ID-Partner wie auch den Verbleib der AfD in der ID-Fraktion unmittelbar gefährdete.“
Suspensierung bedeutet, dass der sächsische Politiker, der erst jüngst in den Bundesvorstand der AfD gewählt wurde, seine Mitgliedschaften in den Fachausschüssen und Delegationen des EU-Parlaments verliert, ebenso das Rederechts und Finanzmittel. Außerdem darf er in der Zeit der Suspendierungg nicht an Fraktions- und Delegationsveranstaltungen der ID teilnehmen.
Die ID war nach der Wahl die fünftgrößte Fraktion im europäischen Parlament, bis zum Ausscheiden der Briten durch den Brexit. Die Delegationen aus Italien, Frankreich und der deutschen AfD sind heute die drei größten in der Fraktion.
In der ID-Fraktion soll es schon in den Monaten davor Unmut über die unkritische Haltung Krahs zu Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine gegeben.
Die Entscheidung über die Suspendierung wurde bis jetzt vertraulich behandelt, um die Wahlen in Dresden und Frankreich nicht negativ zu beeinflussen. Der Bundesvorstand der AfD sei informiert gewesen.
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