Stuttgart – Die AfD-Abgeordnete Claudia Martin will aus Fraktion und Partei austreten. Das teilte die aus Wiesloch stammende Politikerin gestern mit und begründete ihren Schritt mit einem stärker werdenden „Rechtsruck“ der Partei. Martin will als Fraktionslose weiter im Landtag bleiben.

Die AfD-Fraktion forderte sie kurz danach auf, ihr Mandat zurückzugeben. Sie sei nicht direkt in den Landtag gewählt worden und verdanke ihren Sitz nur der Tatsache, dass sie vorgab, die Ziele der AfD zu vertreten. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte Fraktionschef Jörg Meuthen, er könne ihren Schritt nicht nachvollziehen, werde aber versuchen, die Kollegin zum Bleiben zu bewegen. Meuthen verwahrte sich gegen die Aussage Martins, die Partei habe sich nicht genügend von AfD-Abgeordneten Gedeon distanziert, der vor Monaten wegen antisemitischer Äußerungen in der öffentlichen Kritik stand und eine Spaltung der Fraktion auslöste.

Gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ äußerte sich Claudia Martin: „Was ich erlebe ist, dass die Schießscharten geschlossen werden, man jede Chance ergreift, sich mit dem Flüchtlingsthema populistisch zu profilieren und man sich um eine Abgrenzung von Extremisten nicht bemüht.“ Und weiter: „Bei der AfD gibt es Papiere in den Schubladen, die sind krasser als das, was die NPD früher wollte.“ In einem Papier, das nach ihrer Auskunft der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze mit in Auftrag gegeben haben soll, werde vorgeschlagen, Asylbewerber in Sonderlagern zu kasernieren und sie dort als Aufbauhelfer für die Rückkehr in ihre Heimat vorzubereiten. Martin hält das für grundgesetzwidrig.