Bethlehem – US-Präsident Donald Trump sieht eine Lösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern als Wegbereiter für Frieden in der ganzen Region. «Ich werde alles tun, um einen Friedensvertrag zu erreichen», sagte Trump in Bethlehem.
Sowohl Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hätten versprochen, das Mögliche zu tun. Er sei zuversichtlich, dass die USA Palästinensern und Israel helfen könnten, zum Frieden zu finden.
Mit den Palästinensern wollten die USA an gemeinsamen Anti-Terror-Maßnahmen arbeiten und ihre Wirtschaft unterstützen, sagte Trump. «Frieden kann nicht in einer Umgebung entstehen, in der Terrorismus unterstützt wird.»
Palästinenserpräsident Abbas forderte während des Besuchs von Trump erneut einen unabhängigen Staat Palästina neben Israel. «Unser grundsätzliches Problem sind die Besatzung und die Siedlungen sowie die Weigerung Israels, den Staat Palästina anzuerkennen, so wie wir Israel anerkennen», sagte Abbas in Bethlehem. «Das Problem besteht nicht zwischen uns und dem Judentum.»
Trump befindet sich aktuell auf seiner ersten Auslandreise und schließt heute seinen Besuch in Israel und den Palästinensergebieten ab. Am Nachmittag will er weiter nach Italien reisen.
Abbas forderte einen Palästinenserstaat in den Grenzen vor 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Freiheit für die Palästinenser sei ein Schlüssel für Frieden und Stabilität in der ganzen Welt, sagte Abbas. Er werde mit Trump zusammenarbeiten, um ein historisches Friedensabkommen mit den Israelis zu erzielen.
Israel hatte während des Sechs-Tage-Krieges 1967 unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und den Ostteil von Jerusalem erobert. Über den Gazastreifen hat Israel eine Blockade verhängt, die mittlerweile von Ägypten mitgetragen wird. Ost-Jerusalem hat Israel später annektiert. Das Westjordanland kontrolliert es seither weitgehend. International wird Jerusalem allerdings nicht als Israels Hauptstadt anerkannt.
Seit mehr als einem Monat befinden sich mittlerweile noch rund 1000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik. Sie fordern bessere Haftbedingungen. Ein Komitee zur Unterstützung der Häftlinge hatte für diesen Dienstag zu einem «Tag des Zorns» aufgerufen.
Der Besuch Trumps in Bethlehem stößt in Israel auf Missfallen. Trump ist in seinem Bemühen um einen neuen Anlauf für Frieden in Nahost daran gelegen, während seines kurzen Besuchs mit beiden Seiten zu reden.
Der US-Präsident befindet sich auf seiner ersten Auslandsreise. Vor Israel hatte er die saudi-arabische Hauptstadt Riad besucht.
Trump beschwor am ersten Tag seines Besuchs in Israel die Vision von einer regionalen Friedenslösung. «Wir müssen die Situation jetzt nutzen. Was jetzt passieren kann, hätte vorher nie geschehen können», sagte er am Montag in Jerusalem an der Seite von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu.
In einer Geste mit großer Symbolkraft besuchte Trump als erster amtierender US-Präsident die für Juden heilige Klagemauer in der Jerusalemer Altstadt.
Trump wird begleitet von einer großen Delegation sowie seiner Tochter Ivanka und deren Mann Jared Kushner. Der US-Präsident hat allerdings auch seine Skandale aus der Heimat auf der Reise mit vielen komplizierten Stationen als schweren Ballast im Gepäck.
Der US-Präsident trieb während des Besuchs den Versuch einer Isolierung des Irans weiter voran. Netanjahu und Trump vollzogen demonstrativ einen Schulterschluss gegen Teheran. «Der Iran darf niemals eine Atomwaffe haben», sagte Trump nach einem Treffen mit Rivlin in Jerusalem. Iran müsse das Anfachen und die Unterstützung des Terrorismus beenden, forderte Trump.
Viele in der muslimischen Welt seien sich der wachsenden Bedrohung durch den Iran bewusst, sagte Trump. Allerdings führe die Kritik am Iran auch dazu, dass mehrere arabische Länder ihre Einstellung zu Israel ändern würden.
Netanjahu dankte Trump ausdrücklich für dessen Schwenk in der US-Politik gegenüber dem Iran. Netanjahu sagte, man könne den Iran gemeinsam zurückdrängen und ihn daran hindern, eine Atommacht zu werden.
Bildquelle:
- Trump in Bethlehem: dpa