von KLAUS KELLE
Im neuen Kieler Landtag wird es keine Alternativlosigkeit geben. Das ist erst einmal ein gutes Ergebnis. Sechs Parteien sind drin im Landtag, die Möglichkeiten, sich zu Koalitionen zu formieren, vielfältig. Das wurde auch gestern Abend in der Berichterstattung immer wieder erwähnt. Was niemand erwähnte: Rechnerisch möglich ist auch eine Koalition aus CDU, FDP und AfD. Die wird es nicht geben – aus nachvollziehbaren Gründen – aber dass die rechnerische Möglichkeit bestünde, sollte zumindest hier nicht unerwähnt bleiben.
Wie bei der Bundestagswahl 2013 gäbe es in Deutschland eine Verhinderungs-Mehrheit für Rot-Rot-Grün. Aber niemand wird diese Karte ziehen, denn einerseits muss man mit Blick auf die real streitende AfD einräumen, dass da Vieles und Viele alles andere als regierungsfähig sind. Andererseits gibt es in großen Teilen der AfD – zuletzt Meuthen – eine Sehnsucht nach Fundamentalopposition. Wenn man mit „diesem Personal“ niemals koalieren will, dann sucht sich dieses Personal eben eine andere Mehrheit ohne die AfD. So einfach ist das, und Politik funktioniert eben anders, als manche sich das vorstellen. Überraschend, dass Frauke Petry so schnell recht bekommen würde mit ihren abgelehnten Antrag von Köln…
Was festzuhalten bleibt: CDU und FDP erleben eine kaum zu erwartende Rennaissance. Die weichgespülte „moderne Volkspartei der Mitte“, wie man die Partei Konrad Adenauers in der Parteizentrale gern nennt, kann wieder Wahlen gewinnen, sogar mit Stimmenzuwachs. Und sie zaubert sogar neue Gesichter aus dem Hut. Erstaunlich. Daniel Günther wird aller Voraussicht nach neuer Ministerpräsident werden – mit wem auch immer. Vergangene Woche gab er der „Zeit“ ein großes Interview. Darin sprach er sich für die Homo-„Ehe“ und ein Adoptionsrecht für homosexuelle Paare aus…
