von ULRIKE TREBESIUS

BERLIN – Was vor nunmehr 18 Monaten als Drama begann, entwickelt sich jetzt zur Farce. So rechnet der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit neuen Einschränkungen wegen der „Corona-Pandemie“ und der einsetzenden „vierten Welle“ und einer „neuen Überlastung des Gesundheitssystems“. Man müsse „nochmal durchhalten bis zum Frühjahr“, sagte Spahn in einer offenen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Dabei vergaß Spahn zu erwähnen, um welches Jahr es sich bei seiner Prognose handelt. Meint er tatsächlich das Frühjahr 2022? Wie viele Durchhalteparolen es in den vergangenen Monaten durch Politiker gab, wäre wohl wert, ermittelt und niedergeschrieben zu werden.

Da gab es zum Beispiel im vergangenen Herbst vier Wochen, die durchzuhalten waren, um Weihnachten feiern zu können. Aus diesen kurzen vier Wochen wurde dann ein monatelanger Lockdown, der bis ins Frühjahr dieses Jahres reichte. Ich erinnere mich an einen Wellenbrecher–Lockdown; eine „erweiterte Osterruhe“ und die „Bundesnotbremse“; daran zu warten, bis die vulnerablen Gruppen geimpft sind; warten, bis jeder ein Impfangebot hatte usw.

Begründet wurden diese harten Maßnahmen zumeist mit einer potenziellen Entlastung des Gesundheitssystems. Man könnte meinen, dass man in 18 Monaten ausreichend Zeit hatte, um die Intensivbetten aufzustocken. Stattdessen las man von einem „Intensivbetten–Schwindel“, bei denen die Zahlen der zur Verfügung stehenden Betten nach unten manipuliert wurden. Man hatte 18 Monate Zeit, die Schulen mit Entlüftungsanlagen auszustatten, ohne dass hier etwas geschehen ist. Mittlerweile hatten alle Menschen ein Impfangebot und das RKI, dass uns ständig mit seinen „Inzidenzwerten“ in Angst hielt, weiß nun nicht genau, wie viele Menschen in Deutschland tatsächlich auch geimpft sind. Die erneute Verlängerung aller Maßnahmen, die kurz zuvor von der Ministerkonferenz beschlossen wurde, berief sich in seiner Entscheidung jedoch genau darauf, dass eben nicht genug Menschen geimpft seien. Hat die Bundesregierung, hat der Gesundheitsminister also keine verlässlichen Zahlen? Werden die Maßnahmen nur auf Grund von Vermutungen verlängert? Gibt es keine zentrale Erfassungsstelle, die darüber Auskunft geben kann? Was ist aus dem Versprechen geworden, alle Maßnahmen einzustellen, wenn jeder Bürger ein Impfangebot hatte? Und was macht das RKI eigentlich mittlerweile? Ich habe Herrn Wieler und Herrn Drosten schon lange keine unheilschwangeren Zahlen mehr verkünden hören.

Während Großbritannien mit seinem „Freedom Day“ beweist, dass sich die apokalyptischen Voraussagungen nicht zu bewahrheiten scheinen, zieht Dänemark nun auch nach und stellt alle Maßnahmen zu Beginn der nächsten Woche vollständig ein. Schweden, dass von Anfang an einen Sonderweg ging, ist ebenfalls ein gutes Beispiel, wie man gleichzeitig umsichtig handeln und dabei respektvoll mit den Bürgern umgehen kann. Ausgerechnet Deutschland, dass sich für restriktive und paternalistische Maßnahmen entschied und das einstmals für seine Bürokratie berühmt war, ist nun also nicht in der Lage, genaue Daten zum Stand der Impfungen der Bevölkerung anzugeben.

Gleichzeitig stellt sich heraus, dass Impfen die gemachten Versprechen nicht halten kann, wie man am Beispiel von Island oder Israel sehen kann. Israel, dass wegen seiner hohen Impfquote bislang als Musterland in Sachen Impfung galt, wurde von der Bundesregierung jetzt als Hochrisikogebiet eingestuft. Eine dritte, vierte, fünfte „Booster-Impfung“ soll deshalb auch hierzulande Abhilfe schaffen.

Es ist allerdings wahrscheinlich, dass die Politik sich auch hier von gemachten Aussagen und Versprechen verabschieden wird und jemand demnächst seinen Impfstatus verliert, wenn er die vielen Auffrischungen ablehnt.

Die Bundesregierung hat sich in einen Teufelskreis aus Maßnahmen, Drohungen und Versprechen begeben, anstatt den Versuch zu unternehmen, einen Ausweg aus der Pandemie zu finden und mit dem Virus zu leben. Schaut man sich die aktuellen Zahlen an, kommt man zum Schluss, dass die „Pandemie“ ihren Schrecken zu Recht verloren hat. Die willkürliche Inzidenz muss endlich der Belegung der Intensivbetten weichen, damit die Gesellschaft weitere Schäden in allen anderen Bereichen des Lebens abfedern oder heilen kann.

Die Bundesregierung hat sich lange davon verabschiedet, den Bürgern auf Augenhöhe zu begegnen und mit ihnen angemessen zu kommunizieren. Man setzt Menschen, die aus welchen Gründen auch immer von einer Impfung mit einem weitgehend unerprobten Impfstoff Abstand nehmen wollen, unter Druck. Man versucht einzuschüchtern, zu drohen und die Menschen gegeneinander auszuspielen. Es ist beschämend, wie die Regierung hier mit dem Souverän umgeht.

Offensichtlich vergisst man, dass auch Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten oder die Auffrischungen ablehnen, im September bei der Bundestagswahl eine Entscheidung treffen und ihr Kreuz setzen werden. Ebenso wie Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen möchten. Ebenso wie das Gastronomiegewerbe oder die Künstler, die unter den harten Maßnahmen leiden. Ebenso wie Menschen, die durch die Maßnahmen um ihre Einkünfte gebracht wurden. Ebenso wie Menschen, die die Zuteilung ihrer Grundrechte nach Impfstatus nicht weiter hinnehmen wollen.

Deshalb müssen wir gar nicht mehr bis zum Frühjahr nächsten Jahres durchhalten. Wir können diesen Gesundheitsminister viel früher in die Wüste zu schicken.