An Trumps Rede wird genau die falsche Kritik geübt

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von FELIX HONEKAMP

Das war eine enttäuschende Rede, das war eine spalterische Rede, das war eine nationalistische Rede: Das ist der Tenor der Berichterstattung des gestrigen Tages zur Amtsübernahme der amerikanischen Präsidentschaft durch Donald J. Trump. Und wie schon zu dessen Wahlkampf entzündet sich die Kritik an seinem „America First“. Diesen Leitspruch hat Trump gestern noch einmal konkretisiert: „Jede Entscheidung über Handel, über Steuern, über Einwanderung, über die Außenpolitik wird so getroffen, dass sie amerikanischen Arbeitern und amerikanischen Familien nützt“. Dieser Satz, dieser Leitspruch, an dem sich Trump wird messen lassen müssen, ist nicht so weit von diesem Satz entfernt: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Dieser Amtseid auf die Bundesrepublik sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit darstellen. Natürlich ist Politik komplizierter, nicht alles, was auf den ersten Blick hilfreich erscheint ist es auch auf lange Sicht. Aber das Interesse eines gewählten Politikers hat seinem Land, den Regierten zu gelten. Erst danach kommen die Interessen anderer Länder, und auch die erst, soweit sie den Interessen der Bürger des eigenen Landes nicht widersprechen.

„America First“, die stringente Orientierung nationaler Politik und internationaler Vertretung nationaler Interessen am eigenen Volk, ist also nicht nationalistisch, sie ist nicht spalterisch, und schon gar nicht ist so eine Klarstellung für die Bürger enttäuschend. Sie mag enttäuschend für diejenigen sein, die die Aufgabe der Politik in allerlei schöngeistiger Schwärmerei für Themen sehen, die mit dem Wohl der Bevölkerung nichts zu tun haben – von Gender Mainstreaming bis zur Regelung, ob vegetarische Wurst noch Wurst heißen darf. Aber für die meisten Menschen ist die Orientierung an ihren eigenen Interessen, zu denen nun mal insbesondere die Freiheit und die Sicherung dieser Freiheit sowie der wirtschaftliche Wohlstand gehören, exakt das Maß, dass sie an die von ihnen gewählten Politiker anlegen. Deshalb haben die Amerikaner Donald Trump gewählt, ob das europäischen Politikern und Journalisten oder Künstlern passt oder nicht.

Genau an dieser Stelle kann man allerdings auch Zweifel haben. Trump hat in seiner Antrittsrede noch einmal durchscheinen lassen, wie er sich die Wohlstandssicherung der „Fellow Americans“ vorstellt: „Wir müssen unsere Grenzen schützen vor den Verwüstungen durch andere Länder, die unsere Produkte nachmachen, unsere Unternehmen stehlen und unsere Arbeitsplätze vernichten.“ Dieser Schutz, so Trump weiter, würde zu großem Wohlstand und großer Stärke führen. Protektionismus ist das Zauberwort, mit dem Trump hier hantiert. Wenn das dem Wohl des eigenen Volkes diente, wären solche Überlegungen auch durchaus legitim. Das Problem ist allerdings: Freiheit bringt Wohlstand, freier Handel und der Wettbewerb um die beste Lösung, das beste Produkt, die beste Begegnung der Bedürfnisse bringen Wert und Wohlstand. Die Abschottung der eigenen Märkte durch Strafzölle und Importbeschränkungen bringt möglicherweise kurzfristig Arbeitsplätze, langfristig allerdings gedeihen in einem solch geschützten „Markt“ nur mangelnde Qualität und überhöhte Preise. Ein solcher „Schutz“ der eigenen Wirtschaft führt zu Fehlinvestitionen, die mittelfristig die Wirtschaft schädigen. Den Vorteil der Arbeitsteilung, dass jeder das tut, was er am besten kann und damit Handel betreibt, vom einzelnen Menschen über Unternehmen bis hin zu Nationen, wird preisgegeben zu Gunsten einer am Tropf staatlicher Gängelung am Leben gehaltener Mangelwirtschaft. Ungern, aber doch muss man in diesem speziellen Fall sogar Sigmar Gabriel Recht geben, der mit Blick auf angekündigte Strafzölle für deutsche Autobauer über den Atlantik bellte, die USA müssten eben bessere Autos bauen.

Es mag schon sein, dass manche Freihandelsabkommen, die aufgrund ihrer staatlichen Grundlage nie einen wirklich freien Handel garantieren sondern diesen nur einhegen, den Interessen der US-Bürger zuwider laufen. Dann muss man nachbessern und weiter verhandeln. Den freien Handel einzuschränken widerspricht allerdings noch viel mehr den langfristigen Interessen eines Landes. Man kann nur hoffen, dass der neue amerikanische Präsident bei diesem Thema Berater an seiner Seite hat, die ihn vom Schlimmsten abhalten. Der Fehler seiner Rede jedenfalls, der Fehler seiner Wahlkampfaussagen, liegt nicht in der Fokussierung auf US-Interessen, der Fehler liegt nicht im „America First“, der Fehler liegt darin, dass seine Politik Amerika mehr schadet als nutzt. Die schiere Größe der USA kann das zu einem weltweiten Problem machen. Darüber hat man aber in den Medien in den vergangenen Tagen leider gar nichts gehört.

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  • Monopoly: pixabay
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