Salafist in Niedersachsen wegen Anschlagsplänen auf Polizei und Bundeswehr verhaftet

Der Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig im Februar auf einer Pressekonferenz der Polizei in Göttingen. Foto: Swen Pförtner
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Northeim – Ermittler haben in Südniedersachsen einen Salafisten verhaftet, der einen Sprengstoff-Anschlag auf Polizisten oder Soldaten geplant haben soll.

Bei der Durchsuchung der Wohnung des 26-Jährigen aus Northeim wurden Acetonperoxid, andere Chemikalien und elektronische Bauteile zur Herstellung einer Fernzündung für einen Sprengsatz gefunden. In einer Vernehmung räumte er ein, er habe geplant, Polizeibeamte oder Soldaten in eine Falle zu locken und sie mit einem selbst gebauten Sprengsatz zu töten. Das teilten die Generalstaatsanwaltschaft Celle und die Polizeidirektion Göttingen am Donnerstag mit.

Die Ermittler nahmen den Mann, der die deutsche Staatsangehörigkeit hat, wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat fest. Ein Richter erließ Haftbefehl, der Beschuldigte sitzt seit Mittwoch in der Justizvollzugsanstalt Rosdorf in Göttingen ein.

Der Mann ist nach Erkenntnissen der Ermittler der salafistischen Szene zuzurechnen. Göttingens Polizeipräsident Uwe Lührig sagte, die Bekämpfung des Terrorismus und des Islamismus habe oberste Priorität. «Die Polizei hat auch hier professionell und konsequent agiert und alle erforderlichen Maßnahmen zeitnah mit großem Nachdruck vorbereitet und umgesetzt», sagte Lührig.

Erst vor zwei Wochen waren in Göttingen zwei Männer unter Terrorverdacht festgenommen worden. Bei Durchsuchungen wurden auch scharf gemachte Waffen, Munition, IS-Flaggen und Datenträger beschlagnahmt. Die Polizeidirektion Göttingen geht davon aus, dass auch diese der radikal-islamistischen Szene zugerechneten Männer einen Terroranschlag geplant hatten.

Weil sie noch keine konkrete Tat beschlossen haben sollen, leitete die für Terrordelikte zuständige Generalstaatsanwaltschaft Celle kein Strafverfahren ein. Gegen die beiden erging aber eine Abschiebeanordnung des Landesinnenministeriums.

Nach dem 27 Jahre alten Algerier legte nun aber auch der 22 Jahre alte Nigerianer Rechtsmittel gegen die Abschiebung ein, wie ein Sprecher des Innenministeriums in Hannover am Donnerstag mitteilte. Bis zu einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig bleiben beide in Abschiebehaft.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius verteidigte die Großrazzia. Von einer Überreaktion könne überhaupt keine Rede sein, sagte der SPD-Politiker der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». Es sei um die Abwehr einer Gefahr für die Bevölkerung gegangen – und es habe konkrete Hinweise gegeben: «Diese Hinweise haben eine massive Radikalisierung nahegelegt, wie sie auch im unmittelbaren Vorfeld von anderen schlimmen terroristischen Straftaten stattgefunden hat.»

Bildquelle:

  • Uwe Lührig: dpa
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