Nordatlantiker aller Länder, beruhigt Euch! Donald Trump und die freiheitliche Demokratie

US-Präsident Donald Trump. Foto: Pablo Martinez Monsivais
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von TODD HUIZINGA (USA)

Donald Trump wurde Präsident der Vereinigten Staaten, weil er die gähnende Entfremdung zwischen den Wählern und einer weitgehend abgehobenen Elite begreift und stichhaltige Antworten auf ihre Ursachen anbietet.  Die meisten führenden Medien verschweigen das, weil sie es nicht wahrhaben wollen.

Erstens leidet der amerikanische Rechtsstaat schon lange unter einer selektiven Durchsetzung der Gesetze, ja, sogar einer Uminterpretierung der Verfassung selbst. Der Staat lässt z.B. schon jahrzehntelang eine massive Missachtung seiner eigenen Einwanderungsgesetzgebung zu. Schwerpunkt der Trump’schen Einwanderungspolitik ist es einfach, dass zuallererst die bestehenden Gesetze durchgesetzt werden.

Zur gleichen Zeit verzerrt ein wachsender Verwaltungsstaat die amerikanische Demokratie. Eine  abgeschottete Staatsbürokratie macht inzwischen schätzungsweise dreiβig Mal mehr Vorschriften und Regelungen, die den Alltag mitbestimmen, als der Kongress Gesetze verabschiedet. Dagegen behauptet Trump die politische Kontrolle über den Staatsapparat wieder.  Er ist auch dabei, niederdrückende Überregulierung abzuschaffen.

Trumps Wirtschaftspolitik antwortet auf eine weitere Hauptursache der Entfremdung. Gegen den Globalismus der politischen und wirtschaftlichen Elite, die nicht mehr ausreichend an das Wohl des eigenen Landes denkt, will Trump die Beibehaltung und Erweiterung von Arbeitsstellen in den USA belohnen sowie die Verlegung von Produktion ins Ausland verteuern.

Ein Umstand, der alles durchzieht, ist die polarisierende politische Korrektheit, die die Bürger flächendeckend auf Basis ihrer Gruppenzugehörigkeit gegeneinander ausspielt. Beinahe muss jede Meinungsäuβerung linientreu die neuen Wahrheiten der Postmodern-Progressiven nachplappern, sonst wird man als xenophob, homophob, islamophob, sexistisch, oder rassistisch verleumdet. Trump erkennt das.  Er stellt sich entschlossen dieser allergröβten Freiheitsbedrohung im heutigen Amerika entgegen.

Im tiefsten Sinn stellt Trump also eine Wiederbehauptung der freiheitlichen Demokratie dar, in der die Verfassung und die Gesetze textgetreu interpretiert und eingehalten werden, und nicht nach der Willkür von nicht gewählten Richtern; in der statt Bürokraten die gewählten Politiker im Namen des Volkes die Regierungsgeschäfte führen; in der die Elite das Wohl ihrer Mitbürger befördert, statt sich als vermeintliche “Weltbürger” von den Interessen ihres Landes abzuheben; und in der die Menschen ihre Meinungen frei äuβern können, ohne Angst vor Rufmord haben zu müssen.

Vor diesem Hintergrund haben Millionen von Amerikanern verstanden, dass es bei Donald Trump um die Wiederherstellung eines wahrlich freiheitlichen Amerikas geht.

Also: Nordatlantiker aller Länder, beruhigt Euch! Der konstanten Angriffe seiner politischen Gegner zum Trotz stellt Donald Trump alles andere als eine Gefahr dar für den Verfassungsstaat. Vielmehr geht es bei Trump um eine Erneuerung der freiheitlichen Demokratie. So etwas würde Europa auch gut tun, wie Phänomene wie Brexit, die Euro- und Flüchtlingskrisen und das immerwährende Demokratiedefizit der EU deutlich machen. Wenn wir es mal wagen, auf der Rechenschaftspflicht der demokratischen Entscheidungsträger zu bestehen, könnten wir der unverzichtbaren Basis unserer transatlantischen Partnerschaft — der schwer angeschlagenen freiheitlichen Ordnung — eine benötigte Stärkung verleihen.

Bildquelle:

  • Donald Trump: dpa
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