Merkel fordert von Erdogan Ende der Nazi-Vergleiche

Die Türken werden am 16. April in einem historischen Referendum über das von Staatschef Erdogan gewünschte Präsidialsystem entscheiden - und auch über die Wiedereinführung der Todesstrafe. Foto: Presidential Press Service
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Hannover – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den gegen sie persönlich gerichteten Nazi-Vorwurf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen.

«Mein Satz, dass die Nazi-Vergleiche von seiten der Türkei aufhören müssen, gilt. Und zwar ohne wenn und aber», sagte Merkel am Montag in Hannover nach einer Begegnung mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Leider hätten die Nazi-Vergleichr  nicht aufgehört. Die Bundesregierung werde nicht zulassen, dass jedes Tabu falle ohne Rücksicht auf das Leid der Opfer des Nationalsozialismus, sagte Merkel.

Die Kanzlerin verwies auf eine Verbalnote des Auswärtigen Amtes vor wenigen Tagen. Darin habe die Bundesregierung unmissverständlich mitgeteilt, dass Auftritte türkischer Politiker in Deutschland nur stattfinden könnten, wenn sie auf der Grundlage der Prinzipien des Grundgesetzes erfolgen.

Andernfalls behalte sich die Bundesregierung eine Überprüfung der Genehmigung für die Wahlkampfauftritte vor. Erdogan hatte Merkel am Sonntag erstmals persönlich «Nazi-Methoden» vorgeworfen.

Bildquelle:

  • Präsident Erdogan: dpa
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