Gabriel wirbt für neues europäisches Selbstbewusstsein: „Das Feld nicht den USA und Russland überlassen“

Bereist für drei Tage die USA und Mexiko: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv
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Berlin/Washington – Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) bricht heute zu einer dreitägigen Reise in die USA und nach Mexiko auf. Zunächst will er in Washington seinen US-Kollegen Rex Tillerson treffen.Mit ihm will Gabriel unter anderem über den gemeinsamen Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) sprechen. Die USA haben in der Anti-IS-Koalition von mehr als 60 Staaten eine führende Rolle. Die Bundesregierung erwägt nun wegen eines Streits mit der Türkei die Verlegung der am Anti-IS-Kampf beteiligten «Tornado»-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr vom türkischen Incirlik nach Jordanien.

Weitere Themen dürften die festgefahrene Ukraine-Krise, der Syrien-Krieg und der Nahost-Konflikt sein. Mit Blick auf den G7-Gipfel führender Industriestaaten kommende Woche in Italien wird es wohl auch um Freihandel und Klimaschutz gehen.

Gabriel warb am Dienstagabend bei einer deutsch-amerikanischen Veranstaltung im Auswärtigen Amt für eine «neue transatlantische Agenda». «Die USA und Europa sind gemeinsam stark, nicht einzeln», sagte er in seiner Rede. Er sprach sich für eine faire Lastenverteilung zwischen beiden Seiten aus und betonte, dass Europa mehr Verantwortung für die Sicherheit in seiner Nachbarschaft übernehmen müsse. Dieses Feld dürfe nicht den USA und Russland überlassen werden.

Gabriel war bereits Anfang Februar wenige Tage nach seinem Amtsantritt in die USA gereist. Neben seinen Gesprächen in Washington wird er diesmal auch Pittsburgh, das frühere Zentrum der US-Stahlindustrie, als Beispiel für gelungenen Strukturwandel besuchen. Am Donnerstagabend reist er dann nach Mexiko weiter. Der Besuch findet wenige Tage vor der ersten Auslandsreise von US-Präsident Donald Trump in den Nahen Osten und nach Europa sowie kurz vor den Nato- und G7-Gipfeln in der kommenden Woche statt.

Beim Nato-Gipfel in Brüssel werden die USA weiter darauf dringen, dass die europäischen Bündnispartner mehr Geld für Verteidigung ausgeben. Gabriel hält das Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Streitkräfte auszugeben, für unrealistisch. Deutschland liegt derzeit bei 1,2 Prozent.

Bildquelle:

  • Außenminister Gabriel: dpa
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