Berlin droht mit Tornado-Abzug aus dem türkischen Incirlik

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Berlin – Die Türkei hat Bundestagsabgeordneten erneut einen Besuch bei den deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik untersagt und damit die Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen weiter verschärft.

Die Bundesregierung droht nun erstmals offen mit einem Abzug der deutschen «Tornado»-Aufklärungsjets, die sich von der Türkei aus am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wollen aber zunächst weiter in Gesprächen nach einer Lösung des Streits suchen. Merkel nannte die türkische Entscheidung «misslich», das Auswärtige Amt sprach sogar von einem «absolut inakzeptablen» Verhalten. SPD, Linke und Grüne im Bundestag forderten den sofortigen Abzug der Bundeswehrtruppe aus der Türkei. Favorit unter den Alternativstandorten ist Jordanien.

Der Besuch der Obleute des Verteidigungsausschusses war für Dienstag geplant und bereits vor Wochen angekündigt worden. Am Samstag wurde die Absage dem Auswärtigen Amt auf Arbeitsebene mitgeteilt, am Montag wurden die Abgeordneten informiert. Als Grund wurde die Gewährung von Asyl für türkische Offiziere in Deutschland angegeben. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zeigte sich in der ARD-Sendung «Farbe bekennen» empört darüber: «Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht erpressbar», sagte er.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich, von der SPD, sprach sich für eine sofortige Verlegung der Bundeswehr-Truppe in ein anderes Land aus. Grüne und Linke halten das für längst überfällig. Der CDU-Verteidigungsobmann Henning Otte forderte dagegen lediglich, «mit höherer Dringlichkeit alternative Stationierungsorte in Betracht zu ziehen».

Bildquelle:

  • Bundeswehr_Incirlik: dpa
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